Brigitte Kulovits-Rupp ist die erste Frau an der Spitze des ORF-Stiftungsrats. Sie fordert mehr Geld für echtes Programm und die Einführung ethischer Richtlinien
Es war eine echte Überraschung. Brigitte Kulovits-Rupp wurde zur neuen Vorsitzenden des Stiftungsrats gewählt. Und das mit deutlicher Mehrheit. 31 der 35 Stiftungsräte stimmten für die SPÖ-Kandidatin, erstmals führt eine Frau das oberste Kontrollgremium am Küniglberg an. Die ÖVP sicherte sich im Gegenzug die Leitung des Finanz- und Programmausschusses. „Alten Proporz“ nennt die Presse das, „politische Willkür“ sieht das Profil. Wie denkt Kulovits-Rupp über ihre Wahl? Wie nimmt sie den Einfluss der Politik wahr? Und welche Schwerpunkte will sie in den kommenden vier Jahren setzen? Darüber sprach Kulovits-Rupp in ihrem ersten Interview als Vorsitzende, das sie dieser Zeitung gab.
Falter: Frau Kulovits-Rupp, sind Sie eine Proporzlösung?
Brigitte Kulovits-Rupp: Nein, ich bin keine Proporzlösung. Es ging darum, einen mehrheitstauglichen Kandidaten oder eine mehrheitstaugliche Kandidatin zu finden, und es gab sehr großen Zuspruch für meine Person, nicht nur von Rot und Schwarz.
Dabei waren ursprünglich nicht Sie, sondern ein unabhängiger Vorsitzender geplant. Warum kam es nicht dazu?
Kulovits-Rupp: Ich weiß nicht, von wem das geplant gewesen sein soll. Die Entscheidung, wer dem Stiftungsrat vorsitzt, fällt im Stiftungsrat. Die Mitglieder sind weisungsgebunden und unabhängig und haften für ihre Beschlüsse mit dem Privatvermögen. Ich glaube nicht, dass diese Personen am Gängelband irgendwelcher Entscheidungsträger hängen.
Nun wird aber ein Teil der Stiftungsräte von der Politik berufen. Sie sind überdies die Wunschkandidatin der SPÖ, ihr Vize der Kandidat der ÖVP. Inwiefern passt das mit dem Anspruch der Unabhängigkeit zusammen?
Kulovits-Rupp: Der Stiftungsrat wird zum Teil von der Politik beschickt, natürlich spielt sich das nicht in einem Vakuum ab, sondern hat gesellschaftspolitische Relevanz. Auch in der Gesellschaft spielen die Parteien eine Rolle. Mich irritiert, dass dem Stiftungsrat jahrelang vorgeworfen wird, er ist ein zerstrittener Haufen und kriegt nichts auf die Reihe. Und nun haben wir einen Beschluss mit sehr breiter Mehrheit, und es heißt daraufhin, es würde gemauschelt. Es ist der Sache nicht dienlich, das immer nur negativ zu kommentieren. Ich hoffe, dass der Stiftungsrat in Zukunft gemeinsam nach außen hin auftreten kann.
Sie möchten sich als Vorsitzende künftig auch stärker mit dem ORF-Programm befassen. Was wollen Sie da diskutieren?
Kulovits-Rupp: In den letzten Jahren hat sich der Stiftungsrat großteils mit Finanzfragen beschäftigt. Natürlich sind geordnete Finanzen die Voraussetzung für ein gut funktionierendes Unternehmen. Der eigentliche Zweck des ORF ist es aber, Programm zu machen. Es ist an der Zeit, dem mehr Augenmerk zu schenken. Der ORF strahlt im Jahr an die 120.000 Programmstunden aus, doch in der letzten Zeit stand immer weniger Geld fürs Programm zur Verfügung. Dabei sind gerade die Eigenproduktionen beim Publikum beliebt, und wenn man mehr Eigenproduktionen will, muss man entsprechende Mittel zur Verfügung stellen.
Die ÖVP pocht aber weiterhin auf einen Sparkurs. Widerspricht das nicht Ihren Vorstellungen?
Kulovits-Rupp: Sparen ist kein Selbstzweck. Es ist klar, dass das Unternehmen ein Strukturproblem hat. Dieses gilt es zu lösen. Aber man muss festlegen, was der Kernbereich des ORF ist. In den letzten Jahren hatten wir eine Diskussion über die Definition des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Da gibt es zwei Extrempositionen. Die einen meinen, der ORF soll nur das machen, womit niemand Geld verdienen kann. Er soll eine elektronische Wiener Zeitung werden. Auf der anderen Seite gibt es den Anspruch eines Vollprogramms, mit allem, was dazugehört, jeder Sportart, allen Sportrechten. Da wird man einzeln klären müssen: Kann, will und muss ich mir das leisten?
Und wie definieren Sie den öffentlich-rechtlichen Auftrag?
Brigitte Kulovits-Rupp sitzt seit 2001 im ORF-Stiftungsrat, die 51-Jährige leitet in ihrem Hauptberuf die Öffentlichkeitsabteilung der Arbeiterkammer Burgenland. Vor der Wahl zur neuen Vorsitzenden führte sie bereits den Programmausschuss. Ihre ersten Erfahrungen im ORF sammelte sie 1978, als sie am kritischen Jugendmagazin „Ohne Maulkorb“ mitarbeitete. Kulovits-Rupp studierte Publizistik, Kunstgeschichte und Politikwissenschaften, ist verheiratet und hat drei Kinder
Kulovits-Rupp: Ich bin über das Ergebnis des EU-Verfahrens froh. Da wurde festgestellt, dass es sich um ein Vollprogramm handeln soll, von Kultur, über Information, Sport bis hin zur Unterhaltung. Es geht um ein Programmbouquet. Ich glaube, dass wir den Wünschen der Zuseher auch über neue Spartenkanäle entgegenkommen können. Das wird durch das neue ORF-Gesetz möglich. Wie diese Kanäle im Detail aussehen sollen, wird eine große Herausforderung sein.
In den letzten Monaten gab es immer wieder Diskussionen über die Unvereinbarkeit, darüber, was ein ORF-Moderator in seiner Freizeit tun, womit er zusätzlich Geld verdienen darf. Sind Sie für niedergeschriebene einheitliche Regeln?
Kulovits-Rupp: Ja. Diesen Punkt habe ich mir vorgenommen und auch schon Gespräche geführt. Natürlich muss man unterscheiden, ob jemand fest beim ORF angestellt ist oder nur nebenbei für ihn arbeitet, ob jemand eine Informations- oder eine Unterhaltungssendung moderiert, ob er Redakteur oder Programmverantwortlicher ist. Man wird nicht jeden Einzelfall mit Richtlinien regeln können, aber Grundsätze soll es schon geben.
Sollen ethische Fragen generell schriftlich geregelt werden?
Kulovits-Rupp: Ja, im Zuge der Diskussion um die „Schauplatz“-Reportage wurde auch die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zu Programmrichtlinien zugesichert. Ich finde es eine wichtige Aufgabe, zu regeln, was für Journalisten zulässig ist und was nicht. Dadurch gibt man den Mitarbeitern auch eine gewisse Sicherheit.
Im Parlament liegt derzeit das neue ORF-Gesetz. Wie denken Sie darüber?
Kulovits-Rupp: Das Gesetz schafft klarere Spielregeln, auch was die Aufsicht betrifft. Die unabhängige Medienbehörde ist grundsätzlich gut, Klärungsbedarf besteht aber noch, was mit der Verantwortung und Haftung passiert, wenn diese Behörde Beschlüsse des Stiftungsrats aufhebt.
Ihr Vorgänger, Klaus Pekarek, sprach sogar von einer Entmachtung des Stiftungsrats durch die Medienbehörde.
Kulovits-Rupp: Das sind scharfe Worte, die das plakativ ausdrücken. Ich denke, dieser Punkt ist noch nicht ausdiskutiert und es wird darauf ankommen, wie die Formulierung letztlich verfasst ist und ausgelegt werden kann.
Macht es einen Unterschied, dass Sie nun die erste Frau an der Spitze des Stiftungsrats sind?
Kulovits-Rupp: Einen großen sogar. In den letzten Tagen gab es sehr bissige Kommentare, auch einen Leitartikel, in dem ich als Person und meine Kollegin Margit Hauft (Anm.: die neue Leiterin des Programmausschusses) sehr kritisch betrachtet wurden. Ich glaube, das passierte auch deswegen, weil wir Frauen sind. Und sollte ich in meiner Position keine gute Figur machen, wird es jene geben, die sagen: „Na eh klar, ist halt so, weil sie eine Frau ist.“
Wirkt sich die Tatsache, dass Sie eine Frau sind, auf die Führung des Stiftungsrats aus?
Kulovits-Rupp: Ich denke schon. Ich kann mich an stundenlange Diskussionen im Gremium erinnern, in denen nicht erkennbar war, worum es ging. Mir erschien das als Hahnenkämpfe. Ich schätze effizientes Arbeiten und Diskussionen, in denen nahezu jede Facette beleuchtet wird. Aber ich halte wenig davon, das als Podium für Selbstdarstellung zu nutzen.
Jetzt brodelt schon wieder die Gerüchteküche. Es heißt, die ORF-Direktoren könnten frühzeitig ausgetauscht werden, also vor Ende 2011. Ist da was dran?
Kulovits-Rupp: Diese Frage stellt sich derzeit nicht, die Diskussion halte ich für überflüssig.
Im ORF gibt es immer solche Gerüchte, sie werden auch bewusst lanciert. Ist der ORF eine Schlangengrube?
Kulovits-Rupp: Er ist zumindest heikles Terrain. Als Schlangengrube würde ich ihn nicht bezeichnen. Unter Journalisten versucht jeder, dem anderen voraus zu sein, Entwicklungen vorwegzunehmen und als Erster auf einer Neuigkeit zu sitzen. Vielleicht führt das manchmal zu solchen Spekulationen, näher will ich mich dazu aber nicht äußern.
Dieses Interview ist im Falter 17/10 erschienen. Credits: Flickr-User Martin & Julia / ORF Kundendienst