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Das beschlagnahmte Leben

Ein deutscher Richter beschlagnahmt einen Facebook-Account. Auch in Österreich ist das möglich

Dieser Artikel erschien im Falter. Die wunderbare Zeichnung lieferte Jochen Schievink

800 Millionen Menschen sind schon dort, jetzt folgt auch die Justiz. In den Servern von Facebook schlummern Milliarden privater Nachrichten, mittels derer sich Menschen absprechen, Pläne schmieden und vielleicht auch Straftaten beschließen. Das vermutet zumindest ein deutscher Richter: Er ordnete die Beschlagnahmung eines Facebook-Accountsan und schuf damit einen Präzedenzfall im deutschsprachigen Raum.

Auf den ersten Blick ist der Fall unspektakulär. Am Amtsgericht Reutlingen, einer schwäbischen Provinzstadt, wird einem 20-Jährigen die Mithilfe bei einem Einbruchsdiebstahl vorgeworfen. Er soll das Garagenfenster geöffnet haben, als er eine Bekannte besuchte. Dadurch konnte sein Komplize ins Haus klettern und Bargeld und Schmuck im Wert von 1200 Euro klauen, so der Verdacht. Ein gewöhnlicher Kriminalfall – wäre da nicht Facebook. Richter Sierk Hamann vermutet, dass sich der Angeklagte und seine Komplizen online absprachen. Er will die ganze Facebook-Kommunikation im fraglichen Zeitraum lesen.

Facebook liefert das digitale Spiegelbild einer Person, es ermöglicht Bewegungsprofile, Netzwerkanalysen und zutiefst private Einblicke in das Leben des Verdächtigen
Facebook ist der Traum der Ermittler. Bekommen Sie Zugriff, können sie bei einem aktiven User nachvollziehen, wem er nahesteht, welche Nachrichten er austauscht, welche Fotos er hochlädt. Im Vergleich dazu erinnert die Auswertung von Mails eher an das Öffnen von Briefen. Facebook liefert das digitale Spiegelbild einer Person, es ermöglicht Bewegungsprofile, Netzwerkanalysen und zutiefst private Einblicke in das Leben des Verdächtigen und seiner Freunde. All das steht dann in Akten.

So einen Fall gab es wohl noch nie in Deutschland, ebenso wenig in Österreich. Dies ergab eine Anfrage beim Innen- und Justizministerium. Vielleicht ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch hierzulande ein Richter einen Facebook-User durchleuchten lässt. Das Gesetz macht dies bereits möglich.

Paragraf 135 der Strafprozessordnung erlaubt die “Überwachung von Nachrichten“, etwa im Fall von Entführungen oder zur Aufklärung von Straftaten, für die mehr als ein Jahr Haft droht. Ein mögliches Szenario: Ein Liebhaber ermordet den Gatten seiner Geliebten. Sie steht unter Verdacht, ihn zur Tat angestiftet und über Facebook gesagt zu haben, wo sich ihr Mann aufhält. Ein Richter könnte die Nachrichten der beiden anfordern.

Auch verdeckte Ermittlungen sind denkbar. Polizisten könnten gefälschte Facebook-Profile anlegen und sich mit Verdächtigen anfreunden, etwa um sogenannte “kriminelle Verbindungen“ und besonders schwere Straftaten abzuwehren. “Nach dem Sicherheitspolizeigesetz ist das theoretisch möglich“, sagt Manfred Burgstaller, Rechtsschutzbeauftragter des Innenministeriums.

Facebooks Firmensitz liegt in Kalifornien. Auf diese Hürde stößt auch Richter Hamann.
In den USA gab es schon Fälle, wo Facebook-Accounts ausgewertet wurden. Für europäische Ermittler ist das aber nicht so leicht. Facebooks Firmensitz liegt in Kalifornien. Auf diese Hürde stößt auch Richter Hamann. In seinen Prozess fließen kalifornisches, europäisches und deutsches Recht ein. Seit Monaten wartet er darauf, dass Facebook die Daten rausrückt. Ein Rechtshilfeersuchen liegt in Irland, wo Facebook seine Europa-Zentrale hat.

Nun nimmt der Prozess eine Wendung. Der 20-jährige Angeklagte will selbst seine Facebook-Daten vorlegen, seine Onlinekommunikation transparent machen.

Dafür muss er bei der Firma darum ansuchen, dass diese alle Daten auf eine CD brennt. Wenn das klappt, will Richter Hamann das als Beweismittel akzeptieren. Egal, ob Facebook die Information offiziell herausgibt oder der Angeklagte diese jetzt weiterreicht. Eines ist klar, die Justiz merkt langsam, auf welche Datenschätze sie zugreifen kann: Das ganze Onlineleben eines Verdächtigen.

 

Dieser Artikel erschien in Falter 9/12. Illustration: Jochen Schievink für den Falter.

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  • Wer im asymmetrischen Informationskrieg (David gegen Goliath) mit fairen Mitteln versucht, gegen die linke Gesinnungsdiktatur anzukämpfen, ist jedenfalls zum Scheitern verurteilt.

    Selektive Auswahl von Journalisten durch öffentlich rechtliche Medien:
    Eigentlich müssten öffentlich rechtliche Medien wie ORF, ARD, ZDF laut Gesetz objektiv, neutral, ausgewogen und äquidistant berichten. Das ist jedoch nicht der Fall, was wiederum eine logische Folge der selektiven Personalauswahl in den jeweiligen Redaktionen durch linke Entscheider ist. Wenn nämlich linke Journalisten rechte Positionen genauso gut vertreten könnten wie rechte Journalisten, dann könnten auch männliche Politiker Frauenrechte genauso gut vertreten wie weibliche Politiker.

    Selektive Berichterstattung durch linke Medien:
    Über Themen die für Linke positiv bzw. für Rechte negativ sind, wird ausführlich berichtet, während die umgekehrten Fälle kaum Erwähnung finden, oder sogar überhaupt ausgeblendet werden.

    Selektive Bewertung von Fakten durch linke Medien:
    Nehmen wir als fiktives Anschauungsbeispiel das Thema „Meinungsänderung bzw. deren Gegenteil“.
    Eine Meinungsänderung wird bei Linken völlig anders bewertet als bei Rechten. Bei Linken wird das als „flexibel, lernfähig, an Neuem interessiert, der Zeit angepasst“ gepriesen, bei Rechten hingegen wird es als „umfallen, wankelmütig, unberechenbar, unglaubwürdig“ abgewertet. Auch das Gegenteil von Meinungsänderung wird bei Linken völlig anders bewertet als bei Rechten. Bei Linken wird dieses Verhalten als „standhaft, klare Position beziehen, Haltung zeigen“ gelobt, während es bei Rechten als „starrsinnig, borniert, unbelehrbar, ewig gestrig“ beschrieben wird. Genau mit solchen beiläufigen eingestreuten Bewertungen wird Stimmung gemacht, für die Linken und gegen die Rechten.

    Selektive Auswahl von Diskussionsteilnehmern durch linke Medien:
    Asymmetrische Besetzung von Diskussionsrunden zugunsten linker Meinungsmacher.
    Gezielte Auswahl von Zuseher/Zuhörer-Meinungen, welche die linken Thesen bestätigen.

    Selektiver Einsatz von Namenszusätzen durch linke Medien:
    Bei politisch rechts stehenden Personen oder Institutionen wird von den Linksmedien meistens ein entsprechendes Adjektiv angefügt, wie z.B. umstritten, rechtspopulistisch, rechtsextrem, rechtsradikal, oder ultrarechts, während man Adjektive wie z.B. umstritten, linkspopulistisch, linksextrem, linksradikal, oder ultralinks, bei links stehenden Personen oder Institutionen praktisch nie findet. Außerdem werden Demonstrationen von Rechten gerne als Aufmärsche bezeichnet, während linke Randalierer zumeist als Aktivisten verharmlost werden. Klima-Leugner, Corona-Leugner, oder Verschwörungstheoretiker sind auch beliebte Zuschreibungen für kritische Bürger, welche mit den entsprechenden politischen Maßnahmen nicht einverstanden sind.

    Selektive Verwendung des Begriffes „Einzelfall“ durch linke Medien:
    Wenn Ausländer oder Linke Straftaten begehen, dann werden diese von den Linksmedien meist als sogenannte „Einzelfälle“ verharmlost, welche man keinesfalls politisch instrumentalisieren dürfe. Diese „Einzelfälle“ lassen auch niemals Rückschlüsse auf bestimmte Gruppen zu, weil dadurch nämlich Vorurteile, Phobien, Rassismus und Minderheitendiskriminierung geschürt würden. Bei Rechten verhält es sich jedoch genau umgekehrt. Da werden solche „Einzelfälle“ zu einem beängstigenden rechten Sittenbild aufgeblasen und die Gefährlichkeit von rechten Gruppierungen für unsere Gesellschaft heraufbeschworen. Typisch linke Doppelmoral eben. Gleichzeitig werden positive linke „Einzelfälle“ wie beispielsweise gut integrierte „Vorzeigemigranten“ von den Linksmedien immer wieder prominent in Szene gesetzt und den Medienkonsumenten als typische Vertreter der gesamten Gruppe (Flüchtlinge, Migranten) verkauft.

    Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Diese Erkenntnis nutzen auch linke Medien für ihre emotionalen Botschaften:
    Bilder von rechter Gewalt (insbesondere Nazi-Opfer) werden gerne gezeigt, während Bilder von Ausländer- bzw. islamistischer Gewalt meist zensiert werden. Wenn jedoch ein kleiner Bub wie Alan Kurdi tot am Meeresstrand liegt, oder weinende Kinder und verzweifelte Mütter sich an die „unmenschlichen“ Grenzzäune klammern, oder Kinder auf Lesbos im Schlamm versinken, dann ist das genau das richtige Bildmaterial, um bei den Medienkonsumenten Mitleid und moralische Empörung zu erzeugen, damit die linke Migrationsagenda wieder neuen Auftrieb erhält.

    Globale Internetkonzerne wie Google, Youtube, Facebook, Twitter, Amazon, oder Apple, sowie die Online Enzyklopädie Wikipedia gewinnen immer mehr Einfluss auf die politische Meinungsbildung:
    Großkonzerne mit faktischer Monopolstellung entscheiden inzwischen darüber, was in unserer westlichen Demokratie-Simulation noch gesagt werden darf und was nicht, oder wer auf Social-Media überhaupt noch etwas sagen darf. Postings und Videos von Donald Trump, den Identitären, sowie anderen rechten Politikern und Aktivisten werden auf diesen Plattformen zensiert oder gelöscht. Neuerdings werden die vorhin genannten sogar dauerhaft gesperrt oder deren Accounts samt Followern komplett ausradiert. Joseph Goebbels wäre stolz auf diese globalen Eliten im linken Schafspelz.

    Conclusio:
    All diese von Linksmedien eingesetzten Taktiken wirken sehr subtil, und werden daher von der breiten Masse der Medienkonsumenten nicht durchschaut. Die ständige Wiederholung linker Propaganda und Hetze gegen rechts, 7x24, über Jahrzehnte, auf allen verfügbaren Kanälen, führt schlussendlich zur Gehirnwäsche der breiten Masse. Erst wenn die Mehrheit der Gesellschaft diese von linken Manipulatoren vorgegebenen Denkmuster für ihre eigene ganz persönliche Meinung hält, dann ist das ideologische Umerziehungsziel erreicht.

    Gruß aus Tirol
    Werner Lauterer

    • Lieber Werner,

      ein Rat zum ständigen Überprüfen der eigenen Positionen und Anschauungen:
      Versuchen Sie nicht zu sehr - oder zumindest nicht nur - eine Bestätigung für Ihren Standpunkt zu finden, sondern versuchen Sie Argumente/Informationen zu finden, die Ihrem Standpunkt widersprechen. Je länger Sie das ernsthaft versuchen aber nicht schaffen, umso besser/stärker ist Ihre Hypothese.

      (Weitere) Bestätigungen für Ihre These machen die These hingegen nicht besser.

      Grüße aus Graz

      • Lieber Ali

        Eine naturwissenschaftliche Theorie behält so lange ihre Gültigkeit, bis sie eindeutig falsifiziert werden kann. Meine vorhin zusammengefassten theoretischen Erkenntnisse, welche ich seit ca. 10 Jahren Jahren durch Beobachtung von linke Mainstream-Medien gesammelt habe, müssten daher von kritischen Menschen wie Ihnen, durch eindeutig nachvollziehbare und statistisch relevante Gegenbeispiele widerlegt werden können, um mich davon zu überzeugen , dass ich falsch liege.

        Liebe Grüße
        Werner Lauterer

  • Liebe Frau Brodnig,

    Bei aller richtigen und wichtigen Beobachtung und Kritik an unserer technologischen Gegenwart, wo ich ihre unaufgeregte Sachlichkeit und ihr aufklaererisches Bemuehen sehr schaetze, stoert mich ihre ausnahmslose Verwendung des Begriffs 'googeln', wenn es um Suchanfragen im Netz geht.
    Sie sind natuerlich dabei nicht die, der Einzige, die dieses fuer uns langsam sakrale, sprich einzig verfuegbare Wort verwendet wenn es um irgendeine Information geht.

    Als waere die Allmacht dieses Konzerns bereits so selbstverstaendlich, dass er eine conditio sine qua non allen unseres mentalen Handelns ist.
    Vielleicht ist er es schon.

    Aber dass es noch Alternativen, kleine gallische Doerfer gibt,
    Duckduck oder Startpage oder,.. sie kennen sichet mehr,
    haetten sich verdient auch einmal von ihnen erwaehnt zu werden.

    Elemente totalitaeren Handelns, dass sie im Netz verfolgen, sehe ich auch bei Google.
    Auf gaenzlich anderer Ebene natuerlich.

    Und deshalb umso unheimlicher.

    Und ob Google immer die beste Wahl ist?
    Ich lese in der neuen 'Zeit' ( S.21 ) gerade widerspruechliches dazu.

    mit lieben Gruessen

    Christian Wesely

  • Frau Brodnig!
    Schmeissen Sie Ihre Bücher weg und lesen Sie die richtigen!!! Wir sind keine Psychopathen, die Verschwörungstheorien verbreiten, die haben sich längst alle bewahrheitet! Und reden Sie im TV nicht diesen Unsinn! Sie werddn auch noch der Wahrheit ins Augen schauen, wenn es soweit ist!!!

  • Liebe Frau Brodnig,
    ich habe gestern in der Diskussion „Im Zentrum“ mit Entsetzen erleben müssen, wie Dagmar Belakowitsch ALLE mit horrend falschen Zahlen überrumpelt hat.
    Niemand hat aufgeschriehen, dass es das nicht geben kann. 2015/16 hätte jeder 20. Mensch auf der Welt demnach an Grippe sterben müssen.
    Sie haben doch ein Buch darüber geschrieben, wie man Fake News kontert.
    Leider konnte das Vorurteil, Frauen könnten mit zahlen nicht umgehen, nicht entkräftet werden. Das tut mir besonderes leid.
    Die FPÖ ist eben gut im Überrumpeln. LEIDER!

    ,

  • Hallo Frau Brodnig
    Sie werden im ORF gerne mit der Bezeichnung "Verschwörungstheorien-Expertin" oder ähnlich vorgestellt. Mich würde interessieren, wie man das werden kann. Gibt es dazu eine Ausbildung? Danke und freundliche Grüsse, Tony.

  • https://orf.at/stories/3212650/

    Zu Ihren Gespräch im Standard mit Düringer etc:
    Hier spielt dann das Argument Immunität doch wieder eine Rolle? Was nun?
    Mfg Leo kröll

    Klimek erwähnt auch noch die veränderte Luftfeuchtigkeit, die auch die Aerosoldynamik in geschlossenen Räumen beeinflusst, sowie das im Sommer besser aufgestellte Immunsystem. Es gebe viele warme Länder, in denen diese Saisonalität keine Auswirkungen habe, so Popper: „Bei uns hat das einen massiven Effekt.“

  • Hallo Frau Brodnig,

    was sagen Sie zu den Nebenwirkungen der Impfung? Oder nimmt man die in Kauf?
    Wie "gefährlich" ist die Impfung? Wer übernimmt die Kosten, wenn es schief geht? Nebenwirkungen werden ja auch gerne abgestritten.
    Was sagen Sie zur Immunität von Geimpften / Nicht-Geimpften? Wie gut wirkt die Impfung?
    Was sagen Sie zur bedingten Zulassung der Impfstoffe?
    Werden Geimpfte noch andere anstecken können oder nicht.
    Werden diese nach der Impfung regulär auf Antikörper getestet?
    Was ist für Sie ein Verschwörungstheoretiker?
    Was sagen Sie zu den Thrombosen, die vor Monaten schon varausgesagt wurden?
    Was sagen Sie zur Ehrlichkeit von Pharmaunternehmen?
    Dass Menschen verunsichert sind, liegt sicher an der schlechten Kommunikation, an der Angstmacherei.
    Aber dass man einem Impfstoff, der nicht erprobt ist, der nur bedingt zugelassen ist, auch skeptisch gegenüberstehen kann, liegt nicht nur daran.

    Sabine Winkoff

  • Sehr geehrte Frau Brodnig,

    am 17.05.2021 hat Frau Sabine Winkoff Ihnen mehrere Fragen gestellt. Bislang sind diese von Ihnen in diesem Blog jedoch nicht beantwortet worden.

    Eine Antwort darauf wäre wünschenswert.

    Eine Frage möchte ich Ihnen zusätzlich stellen: Aus welchen Quellen beziehen Sie Fakten zum Thema Corona-Impfung, wenn es um die Beantwortung der Fragen von Frau Winkoff geht? Die Angabe einiger Hauptquellen wäre wünschenswert.

    Freundliche Grüße
    Markus Leonhartsberger

  • Sehr geehrte Frau Brodnig!

    Ich habe gerade Ihren Beitrag im aktuellen Profil gelesen und möchte Ihnen ein paar aufmunternde Zeilen zukommen lassen.

    Ihre Beiträge gehören für mich zum Lesenswertesten, was derzeit in den österreichischen Medien zu finden ist. Herzlichen Dank dafür und weiter so!

    Liebe Grüße aus dem Ländle

    Markus Fink

    • Guten Tag fr Brodnig!
      Es ist mir aufgefallen ,oder täusche ich mich das z,B. in der Kronenzeitung die Leserbriefe sehr oft von den gleichen Leuten kommen . Schreiben die entweder so viel ,bzw werden sie einfach öfters berücksichtigt.
      Wie stehen Sie du den Inhalten der Paparrazzi aus Passau ,ich meine die "Schwere Kost ",vom Herausgeber
      Lg Ludwig Bauböck

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