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It’s the transparency, stupid!

Im Web mucken Blogger und Journalisten auf. Zu Recht fordern sie einen Staat, der Rede und Antwort steht.

Derzeit liegt etwas in der Luft. Man kann deutlich spüren, wie sich Unmut regt. Alle paar Wochen entsteht eine neue Internetinitiative, ein neues Blog, das die Missstände im Staat an den Pranger stellt. Sei es die Geheimniskrämerei der Behörden und Ministerien, die die Plattform Amtsgeheimnis.at kritisiert. Seien es die Unvereinbarkeiten der Parlamentarier, die das Webprojekt MeineAbgeordneten.at in Zukunft ausfindig machen will. Oder die dubiosen Verstrickungen von Politik und Medien, die das Blog Kobuk.at vor Augen führt.

Diese Projekte drücken ein tiefes Unbehagen der Zivilgesellschaft aus (siehe Artikel im Falter). Die Machthabenden werden zu wenig kontrolliert. Es fehlt die Möglichkeit, von ihnen Rechenschaft zu fordern. In Kärnten will ein Journalist wissen, wie viel Steuergeld die Landesregierung für ihr pompöses Marketing ausgibt. Keine Auskunft. In Wien fragt der Falter, wer im städtischen Aufsichtsgremium sitzt, das neue Glückspielautomaten bewilligt. Keine Auskunft.

Das schadet unserer Demokratie. Für die Kontrolle der Mächtigen gibt es im Englischen die Phrase to hold someone to account, jemanden zur Rechenschaft zwingen. Wie aber soll man von jemandem Rechenschaft einfordern, wenn man dessen Rechnungen nie vorgelegt bekommt, wenn die accounts verschlossen sind?

Die Verfassung stellt Verschwiegenheit über Auskunftspflicht. Das ist ein juristisches Problem, es ist aber auch ein Versagen des Journalismus. Ein Teil der Medien (die Minderheit) würde gerne genauer hinschauen, darf aber nicht. Der Rest (die Mehrheit) ist gar nicht daran interessiert. Sie hat es sich im System bequem gemacht, bekommt reichlich Anzeigengelder aus den Ministerien zugeschanzt und die nächste Story aus der Presseabteilung gleich dazu. Solche Medien sind nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.

Da ist es nur logisch, dass nun im Netz Widerstand entsteht. Das Web funktioniert teilweise außerhalb der gängigen Machtstrukturen. Im Ernstfall zeigt sich, dass es tatsächlich sein oft beschworenes demokratisches Potenzial hat. Plötzlich schwirren Informationen lose herum. Wir gewöhnen uns daran, dass Daten leicht zugänglich und auffindbar sind. Jeder kennt heute zig Beispiele, wie simpel es ist, an Information heranzukommen – das reicht von der Telefonnummer auf Herold.at bis hin zu Staatsgeheimnissen auf der Enthüllungsplattform Wikileaks.

Nur der österreichische Staat will nicht so recht mitspielen. Er verwaltet extrem viele Daten, teilt diese aber ungern mit der Öffentlichkeit. Zu Recht taucht nun im Web die Frage auf: Ist diese Verschwiegenheit immer berechtigt?

Nehmen wir den Umgang mit Studien: Ministerien geben sehr viel Steuergeld für die Erstellung von Studien aus. Oft werden die Ergebnisse aber nicht präsentiert, sondern in irgendeiner Schublade versteckt – weil die Ergebnisse nicht belegen, was der Minister predigt.

Österreich ist ganz am Anfang der Debatte, es entsteht aber gerade eine neue Bewegung. Man könnte ihre Träger Daten- und Transparenzjunkies nennen. Sie glauben daran, dass mehr Information über den Staat zu einem korrekteren Staat führen. Eigentlich ein Kerngedanke der Demokratie. Im Netz bekommt der Staat noch viel mehr Möglichkeiten, Rechenschaft abzulegen. Auf der ganzen Welt wird gerade über genau dieses Thema diskutiert.

Zum Beispiel in den USA. Dort gibt es den berühmten Freedom of Information Act. Das Gesetz verpflichtet Regierungsstellen dazu, ihre Daten herauszurücken, wenn dies ein Bürger verlangt. Jetzt wird eine Ausdehnung gefordert: Erstens sollen Behörden klare Richtlinien bekommen, wie lange sie eine Anfrage verschleppen dürfen. Zweitens könnte aus einer Holschuld der Bürger eine Bringschuld des Staats werden. Bürgerrechtler fordern, dass Behören Informationen nicht erst nach einer Anfrage offenlegen, sondern dies prophylaktisch tun – auf leicht durchsuchbaren, übersichtlichen Webseiten.

In den USA gibt es schon Beispiele dafür: Der staatliche Konsumentenschutz stellt seine Statistik ins Netz, wie viele Verletzungen bei unterschiedlichen Kinderspielzeugmodellen gemeldet wurden.

Hierzulande ist Transparenz ein Angstthema. Das geht so weit, dass manche Daten gar nicht gespeichert werden. Zumindest behaupten das Kritiker. Sie werfen den Ministerien vor, Statistiken absichtlich nicht zu führen. Auf diese Weise kann die Statistik niemals in die Hände der Opposition oder kritischer Journalisten fallen. Der Datenschützer Hans Zeger wollte einmal wissen, wie viele Hausdurchsuchungen jährlich in Österreich stattfinden. Die Antwort: Diese Information wird nicht erhoben.

Wenn nun Blogger, Internetgeeks und Journalisten aufschreien, ist das ein Warnsignal. Erstens leben wir nicht mehr im Jahr 1972, als man Information unauffällig in irgendwelchen Archiven verstecken konnte. Zweitens muss die Politik Rechenschaft ablegen, sonst wird sie weiter an Vertrauen verlieren. Genau das passiert nämlich derzeit.

Wir stehen vor einer Weggabelung: Entweder wir gelangen in ein Zeitalter des Misstrauens, in dem Bürger und Staat auseinanderdriften und in dem Demagogen die verärgerten Massen anlocken. Oder wir zwingen den Staat, dieses Unbehagen endlich ernst zu nehmen und das zu tun, wofür er eigentlich da ist: den Bürgern Rede und Antwort zu stehen.

Dieser Kommentar ist in Falter 28/11 erschienen, in der Printausgabe trug er den Titel “Tag für Tag ein neuer Geheimnisverrat”. Bild: Flickr-User opensourceway

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  • Die Inhalte der Postings entsprechen sicher nicht der feinen englischen Art. Aber Hass, eher
    Nein. Sie bringen – zugegeben auf recht derbe Weise – das wieder, was die Bevölkerung
    von Heinisch-Hosek hält. Nämlich nicht sehr viel. Die SPÖ-Politikerin ist allgemein (und
    das hat nichts mit Gabalier zu tun) sehr unbeliebt. Sie ist abgehoben, präpotent und arrogant.
    Diese mehr als 14.000 Postings wurden von Personen aus den verschiedensten Bevölkerungsschichten verfasst und sind daher in der Auswertung aussagekräftiger, als jede ach so repräsentative Umfrage eines Meinungsforschungsinstitutes.

    • Es ist immer schwierig zu definieren: Was ist ein Hassposting? Ab wann kann davon die Rede sein? Ich vermute, wir zwei haben da nicht die gleiche Definition, möchte ich einwenden

  • Kleine Korrektur: Gabalier ist kein Volksmusiker, sondern ein volksdümmlicher Musiker.
    Ansonsten super Artikel.

  • Ich hatte früher großen Respekt vor Heimisch-Hosek,
    aber sie ist nur bei bestimmten Frauen-Themata selbstsicher.
    Leider hat sie ebenfalls vollkommen in ihrer vorherigen letzten Position (Beamtenministerin) und aktuellen Position (Unterrichtsministerin) voll versagt.
    Die Bienalsprünge sind noch immer da und die werden der Republik viel Geld kosten und das Bildungssystem ist nicht einmal auf dem Weg zu einer Reform.
    Versagen gehört zum Leben, ich versagte und scheiterte auch einmal im Leben und zog die Konsequenzen und trat zurück.

    Leider kann das die Frauenministerin nicht, aber diese Schwäche betrifft nicht nur sie, sondern die ganze Bundesregierung.

    Sie ist nur stark bei gewissen Frauenthemen, aber bei Khol, Blecha, Hundstorfer, Neugebauer ist die gute so ein devotes Weiblein,
    das es ärger nicht mehr geht.
    Ich habe gehofft, dass Heinisch-Hosek hier tuff enough ist,
    aber leider hatte ich mich getäuscht und zu viel von ihr erwartet.

    • Ich glaube, Sie sind nicht der einzige, der von der Performance als Unterrichtsministerin nicht gerade überzeugt wurde. Die Pisa-Aufregung et cetera waren keine Glanzleistungen. Aber ich muss sagen, finde die Beschreibung "devotes Weiblein" ziemlich untergriffig - vielleicht könnte man das eine Spur neutraler formulieren. Als Frau stößt es mir übel auf, wenn andere Frauen als Weiblein bezeichnet werden - auch wenn ich verstehe, dass Ihre Kritik in erster Linie darauf fußt, dass Sie sich mehr erwartet haben!

      • Die einst sehr geschätzte Ministerin ist manchmal sehr provozierend, deswegen bediente ich mich auch des Stilmittels der Polemik.
        Es ist doch war, dass die Ministerin in Beantensachen sich nicht gegen die Macht des Neugebauers durchsetzen konnte.
        Das derzeitige Pensionssystem in der Altersgruppe 55+ bevorzugt generell Männer, besonders bei den Luxuspensionen.
        Da die Ministerin auch bei Frauenangelegenheiten diese Altersgruppe aussen vor ließ, habe ich bewusst provoziert.

        Oftmals wird das Gender-Pay-Gap von der Frauenministerin hergenommen. Ich möchte anmerken, dass das Gender-Pay-Gap in der Altersgruppe unter 30 nur marginal vorhanden ist. Das größte Gender-Pay-Gap ist in der Altersgruppe 50+ vorhanden. Viel größer als das Gender-Pay-Gap ist das Generation-Pay-Gap.
        Die Belastungen der jüngeren werden immer höher, es wird immer mehr Leustung abverlangt und durch die höheren Belastungen wird kommen geringere netto Gehälter heraus.

        Generationengerechtigkeit gibt es hier nicht und wer seinen Kindern eine öde abgewirtschaftete Wüste hinterlässt, der darf sich nicht wundern, wenn sich diese radikalen Ideen zuwenden.

  • Da schockierende ist, da posten Leute aus meiner Facebook-Timeline mit, die das auch noch stolz verkünden. Leute, die ich bis eben noch für aufgeklärte halblinke gehalten habe. Man merkt nicht nur bei dieser Aktion, dass sich die Leute im Recht fühlen, so zu agieren, was erlaubt sich diese Person, weg mit ihr! Die ist selbst schuld, das hat sie verdient, sie stellt sich gegen uns alle. Nicht die Taten, aber die Worte und Rechtfertigungen erinnern mich an einen Radiobericht aus 1938, den Peter Daser vor einiger Zeit auf Twitter verlinkte, in dem der Nazi-Reporter am Tag nach dem Synagogenbrand erklärt, warum das Volk das zurecht mache. Das sind ganz ähnliche Argumente! Von wenigen eindeutigen Postings abgesehen sehe im Heinisch-Hosek-Shitstorm allerdings gar nicht so sehr die feministische Komponente im Vorderdrund, sondern eher die Indentifikation mit dem vermeintlichen Helden, der es denen da oben zeigt. Ein männlicher Unterrichtsminister hätte hier nicht wesentlich weniger einstecken müssen.

    • Naja, also ich mag mir diesen Shitstorm aus psychohygienischen Gründen nicht anschauen, aber ich kenne die entsprechende "Diskussion" aus dem Standard-Forum. Und dort war es nach meinem Eindruck schon so, dass der antifeministische Aspekt im Vordergrund stand. Also nicht weil der Binnen-i-Verweigerer es "denen da oben" zeigt, ist er beliebt, sondern weil er "sich traut", es "den Feministinnen so richtig zu zeigen". Mir kommt es so vor, dass diese Wutbürger in Wirklichkeit nicht gegen "die da oben" sind, sondern eher nach dem klassischen Radfahrerprinzip handeln (nach oben buckeln, nach unten treten). So zumindest mein Eindruck.

    • Den Hinweis auf den "vermeintlichen Helden" finde ich sehr gut, tatsächlich wird da dem Musiker Gabalier die Rolle des Robin Hoods zugeschrieben, der sich mit den "Mächtigen" anlegt. Ich erinnere nur an einen weiteren solchen "Helden", der das politische System umkrempeln wollte: Frank Stronach. Wie das ausgegangen ist, wissen wir bekanntlich. Was die Frauen-Komponente betrifft, sind wir wahrscheinlich nicht einer Meinung. Ich bin auch dieser Ansicht, weil viele User dezidiert antifeministische Postings verfassen - und damit wäre ein männlicher Minister nun nicht konfrontiert. Aber man muss ja nicht überall zu 100 % einer Meinung sein: Let's agree to disagree (zumindest ein bisserl)!

  • Ich denke, dass die Hymne ein anderes Problem in Wahrheit betrifft.
    Die Leute haben einen tiefen Hass auf diese feudal beamtete Proporzregierung.
    Die Regierung ist komplett unfähig Reformen durchzuziehen, das System verschlingt Jahr für Jahr Milliarden an € mehr und es geht nur um dieae depperte Hymne, wie um Gessler seinen Hut.
    Weder sind die Frauen in der Altersgruppe 50+ gleichgestellt, noch wurden die feudal föderalen Ausgaben für den Hofstaat auf ein sinnvolles Maß reduziert. Da in Österreich ein sehr patriarchale unliberale Anti-Leister Gesinnung vorherrscht und die Regierung das vorlebt, darf frau sich nicht wundern, wenn das Volk das nachahmt.
    Eine Merkel würde es hier nie nach oben bringen, ebenso wenig wie ein Mario Draghi. Das System bevorzugt alte brave Parteisoldaten ohne Hirn und Männer bekommen den Großteil in den Parteien.

    daher sind die Töchter in der Hymne die reinste Verhöhnung und das Volk reagiert undifferenziert mit Wut.

  • Sehr geehrte Frau Brodnig!
    Einen klugen Kommentar haben Sie hier wieder abgeliefert. Wichtig finde ich auch den Hinweis, dass es egal ist, ob das Auftreten der Frau Minister hier unglücklich und peinlich ist oder nicht. So soll und darf mit einem Menschen, auch wenn er in der Öffentlichkeit steht, nicht umgegangen werden! Als Gegenmittel kann man allen Personen der Öffentlichkeit nur raten, nicht auf Plattformen aufzutreten, wo "jeder" mitposten kann, oder genügend Kontrollkapazitäten zu haben. Das ist schade; ich würde lieber in einer Gesellschaft leben, wo Menschen zivilisiert miteinander umgehen (auch medial) und der Begriff Shitstorm nicht existiert.
    Frau Brodnig, Sie sind eine der positivsten Erscheinungen im österreichischen Journalismus, was sich erst letztlich wieder durch ihre sachliche Auseinandersetzung zur "Klarnamendebatte" zeigte. Danke!

    • Vielen Dank für Ihre überaus freundlichen Worte! Leider stimmt es, dass viele Personen der Öffentlichkeit aufgrund dieser Angst diese offenen Plattformen meiden. Aber meine Hoffnung ist, dass in Zukunft die Social-Media-Kommunikation professioneller wird und gleichzeitig auch das Bewusstsein des einzelnen steigt, was noch ein angemessener Tonfall ist. Aber allein, dass wir diese Debatte führen, zeigt ja, dass dieses Thema vielen anscheinend wichtig ist.

  • Zum Thema AntifeministInnen ist eine interessante Beobachung, dass einige sozusagen aus den eigenen Reihen kommen. Viele Frauen verstehen das Verhalten ven sogenannten Emanzen und die Art zu integrieren auch nicht. Das Hauptproblem ist einfach das dieses Thema bis zum Exzess getrieben wurde und dadurch auch unser Kulturgut (Hymne) und unsere Sprache (Innen, die/der) verkompliziert und teilweise auch verschandelt hat. Diese hässlichen Kommentare unter der Gürtellinie sind definitiv Fehl am Platz und spiegelt leider einen Teil der Gesellschaft wieder, aber die Diskussion an sich ist leider schon überfällig und meiner Meinung auch angebracht und gerechtfertigt.
    Die Social Media Betreuer von Frau Bundesministerin haben leider ihr Berufsziel verfehlt.....auf einen Shitstorm (offene Brief der Grünen) so eine Stellung Beziehung ist politischer Selbstmord...aber da braucht man kein Genie zu sein um das zu erkennen. Fazit.....Gute und interessante Diskussion, PR-Berater vom Bundesministerium sollte deren Berufswahl nochmal kur überdenken, Kommentare mit Fikalsprache....naja manchmal ist es gut, dass diese Leute Nichtwählern gehen, FeministInnen einfach einmal reflektieren und darüber nachdenken ob manchmal weniger mehr ist!

  • Wieso werden die Morddrohungen gelöscht und nicht strafrechtlicher Verfolgung zugeführt? Hier gibt es nichts zu schützen.

    • Gelöscht wurden sie wohl, damit das nicht weiterhin so stehen bleibt. Ob es weitere strafrechtliche Konsequenzen geben wird, weiß ich ehrlich gesagt nicht. Kann aber montags nochmal nachfragen, ob das Ministerium gegen einzelne Poster rechtlich vorgehen will.

  • Vielen Dank für die klaren Worte, ich finde die aktuellen Entwicklungen (auch) sehr bedenklich.

  • Die Anonymität des Internets zeigt uns nur, was schon lange prädigital in den Leuten brodelte. Aber nur über Sichtbares kann man diskutieren. Diese positiven Seiten sollte man auch sehen. Es mag tatsächlich im ersten Moment ein Schockeffekt eintreten, wenn man unbedarft auf eine Troll-Vorhölle stößt, aber das gibt sich mit der Zeit. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich jemand, der ernsthaft zu einem Thema recherchiert und engagiert ist, von Trollen abschrecken lässt. Aus dem eigenen Blog kann man Trolle aussperren, bei Facebook und Google+ blockieren etc. Reine Beleidigungen kann man löschen. Wenn Beleidigungen mit Inhalten verknüpft sind, muss man halt entscheiden. Im Zweifel für den Troll, das ist meine persönliche Meinung. Ich möchte dass Menschen ihre Meinung sagen dürfen, auch die Frustrierten.

    • Ich sehe das anders: Sicher haben Sie Recht, dass viele dieser Gefühle auch schon früher da waren. Das Besondere an der digitalen Kommunikation ist aber, dass es dabei schneller zu verbalen Entgleisungen kommt, weil wichtige Signale fehlen, die auch die Empathie fördern. So fehlen in der schriftlichen Kommunikation im Internet viele nonverbale Signale und das führt dazu, dass Menschen mitunter gar nicht merken, wenn sie sich selbst in eine Rage reden und andere dadurch verletzen. Es fehlt zum Beispiel der Augenkontakt, der ein wichtiges Signal ist. Man sieht nicht, ob der andere nach einer Aussage gekränkt dreinblickt, ob Mithörende mit der Stirn runzeln oder ob die Stimme des anderen plötzlich leiser klingt. Das mag sich nach Nebensächlichkeiten anhören, ist es aber nicht: All diese Signale sind wichtig in der Gesellschaft, um einander (ganz unauffällig) Feedback zu geben und gegenseitig in einer Tonalität miteinander zu reden, die für alle in Ordnung ist. Dadurch, dass diese Signale online leider wegfallen, wird es oft schriller und das führt oft nicht zu mehr Erkenntnis oder einer ehrlicheren Debatte, sondern dass am Ende alle nur aufeinander wütend oder gekränkt sind. Dazu passend gibt's auch eine spannende Studie: http://www.nytimes.com/2013/03/03/opinion/sunday/this-story-stinks.html?_r=0

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