“It’s the democracy, stupid!”
Die Politik muss den amerikanischen Überwachern klare Grenzen setzen – sie kann das auch
Plötzlich ist der Albtraum wahr: Das Internet ist ein noch unsicherer, noch überwachterer Ort, als uns bisher bewusst war. Der Guardian, die New York Times und die Rechercheplattform ProPublica berichteten vom bisher extremsten Eingriff in die bürgerlichen Freiheiten im Netz: Laut Dokumenten, die Whistleblower Edward Snowden den Medien zugespielt hat, kann der amerikanische Geheimdienst NSA verschlüsselte Kommunikation vielfach aushorchen.
Das ist das Worst-Case-Szenario: Wir können uns also nicht wirklich vor den Blicken der Geheimdienste verstecken. Selbst Dienste wie Internetbanking oder sogenannte VPN-Verbindungen, die wie Tunnel funktionieren und von vielen Unternehmen zum Schutz ihrer Firmengeheimnisse eingesetzt werden, sind mitunter durchsichtig.
Die klarsten Worte fand IT-Sicherheits-Guru Bruce Schneier: “Die US-Regierung hat das Internet betrogen“, schrieb er im Guardian, dieNSA hätten demnach einen “fundamentalen, gesellschaftlichen Vertrag“ gebrochen. Der Geheimdienst agierte dabei womöglich äußerst illegal. Experten vermuten, dass sich die NSA in fremde Firmennetze hackte und sogenannte “Keys“ stahl, mit denen man die Verschlüsselungsprogramme aufsperren kann. Firmen sollen überdies rechtlich dazu gezwungen worden sein, Hintertüren in ihre eigenen Geräte und Programme einzubauen – sofern sie nicht ohnehin bereitwillig mitmachten.
Natürlich ist nun nicht jede Technologie unbrauchbar, manche Verschlüsselungsformen bieten vermutlich weiterhin Schutz. Doch gerade die gängigsten Methoden, etwa das Sicherheitsprotokoll SSL, mit dem Millionen von Webseiten geschützt werden, sind geknackt.
Sicherheitsexperte Schneier ruft nun seine Programmiererfreunde auf, Standards und Tools, sogar das gesamte Internet “neu zu entwerfen“. Eine guter Ansatz, aber Technik allein kann nicht die Lösung sein. Es geht um bessere Gesetze und um Rechtsstaatlichkeit.
Heute müsste es heißen: “It’s the democracy, stupid“, da die Vereinigten Staaten offensichtlich schwere demokratische Defizite aufweisen.“It’s the economy, stupid!“ Mit diesem Wahlkampfslogan gewann Bill Clinton 1992 die US-Präsidentschaftswahlen, als das Land in einer wirtschaftlichen Flaute steckte. Heute müsste es heißen: “It’s the democracy, stupid“, da die Vereinigten Staaten offensichtlich schwere demokratische Defizite aufweisen. Die NSA macht weitaus mehr, als es der Gesetzgeber vorgesehen hat, bricht nicht nur europäische Gesetze, sondern womöglich auch amerikanische.
Ohnmächtig ist die Politik jedoch keineswegs, auch Europa könnte einiges tun – zunehmend merken das die Politiker sogar. Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) hat am Freitag einen “nationalen Aktionsplan zum Schutz der Privatsphäre“ angeregt. Ihr Papier enthält einige interessante Ansätze, etwa soll das sogenannte Safe Harbor Agreement hinterfragt werden, die EU prüft dieses Abkommen bereits. Auf dem Papier verspricht es den europäischen Bürgern einen “safe harbor“, also einen sicheren Hafen, in dem ihre Daten gelagert und von den Internetfirmen nicht einfach weitergereicht werden. Doch diese Abmachung sieht keinerlei Sanktionsmechanismen oder Kontrollinstanzen vor. Wie massiv dagegen verstoßen wird, zeigen die jüngsten Enthüllungen. Safe Harbor gehört aufgekündigt – bis auf die ÖVP sind übrigens alle österreichischen Parlamentsparteien dafür, vielleicht kann Justizministerin Karl hier noch etwas Überzeugungsarbeit leisten.
Die Aufkündigung von Safe Harbor ist erst der Anfang: Im Europäischen Parlament wird gerade über die sogenannte Datenschutzverordnung verhandelt. Im Oktober soll der Entwurf den Grundrechtsausschuss passieren – inklusive einer wichtigen Passage. Der sogenannte “Artikel 42“ soll wieder eingefügt werden, obwohl die USA dagegen Druck gemacht haben.
Was bringt diese Passage? Demnach dürfte kein Gericht und keine Behörde außerhalb der EU die Herausgabe von persönlichen Daten europäischer Bürger erzwingen, ohne dass es eine klare Rechtsgrundlage dafür und die Zustimmung der Datenschutzbehörden in Europa gibt. Klingt kompliziert, heißt aber: Die USA dürfen sich nicht einfach europäische Daten krallen, ohne vorher in Europa nachgefragt zu haben. Verstößt ein IT-Konzern dagegen, drohen ihm hohe Strafzahlungen von bis zu zwei Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Die Grünen und Sozialdemokraten kämpfen im Europäischen Parlament für eine effektive Datenschutzverordnung, doch selbst ihre Einführung sowie die Aufkündigung des Safe-Harbor-Abkommens sind noch nicht genug. Vor allem müssen die USA reagieren. Mittlerweile räumt sogar Präsident Barack Obama potenzielle Fehler ein und spricht von “berechtigten Fragen, ob unsere derzeitigen Gesetze womöglich nicht genug Schutz vor den Gefahren bieten, die entstehen, weil wir so viel aufzeichnen können“.
Die NSA gehört unter stärkere demokratische Kontrolle. Im Kongress fordern das immer mehr Abgeordnete, die nach den jüngsten Enthüllungen noch lauter werden. Dies ist eines der wichtigsten politischen Gefechte des 21. Jahrhunderts: So wie im 19. Jahrhundert um das Briefgeheimnis und die Meinungsfreiheit gekämpft wurde, müssen Bürger und Politiker nun das Recht auf digitale Heimeligkeit und Selbstbestimmung einfordern. Von E-Banking bis zur journalistischen Recherche ist unsere Freiheit im Netz tatsächlich gefährdet. Das Internet muss und es kann auch wieder zu jenem Ort werden, der es sein sollte: ein Ort, an dem Grundrechte gelten.
Dieser Kommentar ist im Falter (Ausgabe 37/13) erschienen. Illustration: PM Hoffmann
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Auf einer Tageszeitung-online wurde mein Account manipuliert. Was kann ich tun? Herzlichen Dank.
Lieber Herr Scheu, ich glaube, Sie sind bei mir nicht ganz an der richtigen Stelle. Aber was meinen Sie denn mit "Account manipuliert"? Sie können mir auch gerne ein E-Mail schreiben und ich schaue, ob ich Ihnen doch helfen kann. Hier finden Sie die Adresse: https://www.brodnig.org/impressum/ Besten Gruß, Ingrid Brodnig
Ich finde die breite Semantik beim Begriff Troll nicht problematisch, sondern natürlich. Das hat Sprache so an sich.
Ich bin auf Ihren Beitrag leider erst heute gestoßen, über Rivva. Denn schon einen Tag nach Ihnen hatte ich ebenfalls meine Meinung dazu notiert (vgl. http://sajonara.de/2015/01/25/nico-lumma-per-definition-ein-troll/). Geht es nach mir, darf und soll man sich mit Trollen anlegen dürfen, allerdings nur, wenn man genügend gesunde Arroganz besitzt. Wer den verbalen Kampf nicht aushalten kann, sollte ihn gar nicht erst beginnen. Von daher ist die Strategie Lummas für manche sinnvoll, für andere geht sie womöglich nach hinten los.
Danke für den Link zum Blogeintrag, habe ich mit Interesse gelesen! Auf zwei Aspekte möchte ich eingehen:
1.) Ich glaube auch, dass das Zurücktrollen nicht jedermanns Sache ist. Wobei ich da nicht rein von Arroganz sprechen würde: Sehr oft entlarven diese sarkastischen Postings, wie absurd die Meinung manch eines wütenden Posters ist. Ein Beispiel: Ein User wirft der Redaktion vor, Teil der Lügenpresse zu sein und nur die Wahrheit der "Mächtigen" zu verbreiten. Da finde ich es schon okay, wenn sich der angesprochene Redakteur als "Zionisten-Bilderberger-CIA-Illuminaten-Presseoffizier" zu Wort meldet und den Leser bittet: „Posten Sie hier keine Links, die unsere weltumspannende Verschwörung enttarnen könnten. Wir haben uns so viel Mühe gegeben.“ Das ist meines Erachtens nicht arrogant, sondern zeigt, wie skurril manch ein Vorwurf oder gar Weltbild ist.
2.) Zur Frage der Meinungsfreiheit, die im Blogeintrag angesprochen wird: Sehr oft wird im Netz Meinungsfreiheit falsch ausgelegt und als Narrenfreiheit verstanden. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass ich jederzeit und überall Gehör finden muss. Wenn ich den Blogeintrag richtig interpretiere, sehen wir das aber ohnehin ähnlich: Es ist kein Forenbetreiber verpflichtet, jemanden Raum für seine Meinung zu geben - auf meiner eigenen Webseite darf ich sehr wohl bestimmen, innerhalb welchen Rahmens und mit welcher Tonalität diskutiert wird. Dazu ein etwas älterer Blogpost: https://www.brodnig.org/2014/09/15/wie-wir-diskutieren-wollen/
ich weiß nicht, ob sie das internet wirklich schützen können. die diskussionskultur ihres forums und derer, in denen sie sich bewegen, können sie verbessern und gestalten.
ich kommen aus einer kultur, die es fast nicht mehr gibt und die in emailclients und newsreadern stattfindet. da teile ich die menge der als troll bezeichneten noch in nützliche und (irgend_ein_schimpfwort) ein. der nützliche troll kann der diskussion die möglichkeit geben, einen unvorhergesehenen gang zu nehmen, der weiter führt.
der begriff ist für mich höchstens nutzbar, um menschen, die sich in einer diskussion unangemessen verhalten, weiter zu reizen. das kann sehr hilfreich sein, ist aber vermutlich nicht der grund, warum sie oben den begriff benutzen.
.~.
Danke für den Kommentar! Ich glaube, wir haben hier wirklich einen anderen Troll-Begriff. Der nützliche Troll ist meines Erachtens eben kein richtiger Troll. Da wird die Herkunft des Begriffs sehr spannend beschrieben: http://smg.media.mit.edu/papers/Donath/IdentityDeception/IdentityDeception.pdf Womöglich liegt unsere unterschiedliche Haltung gegenüber Trollen auch daran, dass wir von ganz anderen Diskussionsstilen reden: Ich persönlich mag keine Diskussionen, die hauptsächlich von der Provokation leben. Solche Debatten sind vielleicht besonders "lebhaft" (um nicht zu sagen: untergriffig), aber selten kommen Menschen dabei auf einen gemeinsamen Nenner oder gar auf eine neue Erkenntnis. Aber korrigieren Sie mich, wenn ich Sie falsch verstanden haben oder Sie dies anders sehen!
Ich teile diese Meinung, nachdem ich eben eine Vorfrühstückrunde durch die Artikel gemacht habe. Spröde und auch ein wenig gespreizt sind die Zugänge der NZZ.at bisher - nichts hat mich wirklich gepackt oder dazu angeregt, den link weiterzuleiten oder zu empfehlen (was mir bei "le monde diplomatique", z.B. nur, dauernd ein Bedürfnis ist.
Trotzem habe ich es jetzt mal abonniert, war allerdings auch gleich verärgert, weil die Rechnung von wirklich stolzen 14 € für den ersten Monat gleich mit dem Promo Angebot von 1€ abgebucht wurde. Kommt nicht gut.
Danke für den Hinweis! Das fiel mir noch gar nicht auf, dass NZZ.at 15 Euro statt 1 Euro abbucht, muss gleich mal meine Rechnung überprüfen. Ich kann gut nachvollziehen, was Sie zu le monde diplomatique erzählen. Ein solches Mitteilungsbedürfnis ist der beste Beleg, dass der jeweilige Autor irgendetwas richtig gemacht hat.
Eine Zwischenbilanz kann man angesichts des kurzen Bestehens wagen, für mehr ist es noch zu früh: Mir fehlt bislang eine klare Notwendigkeit, warum ich ein Medium mehr lesen soll (es mangelt ja nicht an Informationen).
Ich glaube, dass die NZZ den heimischen Markt grundsätzlich richtig eingeschätzt hat: Im Segment Qualität gibt es noch Platz und wenn es gelingt eine gute und neue (andere bzw. ergänzende) Berichterstattung zur heimischen Politik zu etablieren, könnte das Vorhaben Erfolg haben (die Konkurrenz im außerösterreichischen Bereich der internationalen Politik ist sehr groß).
Mir liegt weder das Design, noch der konzeptionelle Aufbau, aber das kann sich noch ändern. --- Michael Fleischhacker hat sich m.E. seit seiner Zeit bei der Presse doch etwas von dem Berserkerdasein wegbewegt.
Ich finde Ernst und Sprödigkeit gut, Infotainment (Wein, Essen, Kochen, Unterhaltung, usw.) gibt es genug. --- Ich sehe es weder als Qualitätsmerkmal, noch als Aufgabe von Journalismus an, dem Leser etwas zu einem Anliegen zu machen (der kann und sollte darüber selbst befinden, mich interessieren soweit das vollständig möglich ist, Fakten und sonst nichts, also: Genauigkeit, Objektivität, Neutralität, usw.).
Es scheinen sich die Journalisten erstmals in der Geschichte ihre Definionsmacht mit den Konsumenten teilen zu müssen. Das ist offensichtlich ungewohnt und kann durchaus beunruhigen :-)
Nach 30 Jahren Erfahrung (Mailboxen, Modem-Netze, Usenet und dann die Webforen) erlaube ich mir, ein Resume ziehen:
Es leider hilft nix, es braucht auch Talent dazu, mit Postings, und auch "Trollen", richtig umzugehen. Und das Dumme dabei ist, dieses Talent kann man nicht lernen. Wer Schweinsohren hat, wird auch nach Jahrzehnten Musikstudium kein Musiker, ebenso ist es mit Moderatoren: ohne Sprachgefühl, Wortwitz, Persönlichkeit und Allgemeinbildung wird er es nicht schaffen, sich durchzusetzen, außer, er löscht alles Störende - und das ist dann meist reine Willkür und verscheucht gerade die Originellen. Dass man jetzt sogar eine Software sucht, um Trolle zu entdecken, ist ein absolutes Armutszeugnis.
Die meisten Leute schreiben ohnehin nix, die lesen nur mit.
Das Hauptmotiv beim Posten ist sehr oft, einfach cool rüberzukommen, wurscht, worum es geht.
Die Mehrheit der Poster hat von nichts eine Ahnung oder/und es fehlt an Persönlichkeit. Man schreibt ausschließlich nach der aktuellen politisch korrekten Mode, was das Risiko von Kritik von vorneherein minimiert. Meldungen der Tagespresse werden empört oder zustimmend kommentiert, eigene Meinungen wagt man kaum, weil das immer risikobehaftet ist. Man sieht Posten als Kampf, wo es eher darum geht, andere "niederzumachen", Argumente sind weniger wichtig, es geht ums "Gewinnen". Bemerkt der Moderator nicht, dass diese Leute überhaupt nicht ihre eigene Meinung verlautbaren, sondern nur das, wovon sie denken, dass es gut und gefahrlos rüberkommt, wird das Forum immer öder. Und die Poster, die diese Heuchelei stört, werden spöttisch und sarkastisch und sind dann die "Trolle".
In Foren ist es nicht anders als in den herkömmlichen Medien und auch der Politik: das einfachste Mittel, um unbequeme Leute stillzulegen, ist, ihnen Rechtslastigkeit, -Populismus, -Extremismus und Neonazitum draufzunageln. Ob das auch stimmt, ist irrelevant, es wird ohnehin kaum wer zu widersprechen wagen, weil man ihm sofort Nähe zu obiger Geisteshaltungen unterstellen kann. Und wem solche Vorgangsweisen nicht gefallen, der ist dann der "Troll", wenn der Moderator nicht kompetent ist.
Interessant war auch der Übergang aus der vor-Internetzeit ins Internet. Waren vorher eher die Freaks und Nerds beteiligt, wurden nun die Universitäten eingebunden. Leider brachte das keine Qualitätsverbesserung: Studenten und Professoren beeindruckten nur durch den Versuch, Inkompetenz hinter aggressiver Rhetorik und Überheblichkeit zu verstecken.
Ich schätze den Anteil an sachlichen, kompetenden Schreibern, mit denen es sich überhaupt zu diskutieren lohnt, auf maximal 5% und das quer durch alle Schichten, vom Hilfsarbeiter zum Dreifachdoktor. Diese 5% zu erkennen und zu halten ist die hohe Kunst, die Moderatoren einfach beherrschen müssen, wenn nicht nach einiger Zeit nur Wichtigtuer, Nichts-Sager, Beschimpfer und Provokateure übrigbleiben sollen, eben die wirklichen "Trolle".
Das größte Problem ist natürlich, dass es überhaupt nichts gibt, was nicht irgendjemand Anderen stören könnte. Eliminiert man alles irgendwie Konfliktträchtige, kann man alle Foren getrost abschalten - es bliebe einfach nichts lohnendes übrig, außer dem Wetterbericht, vielleicht. Twits von Politikern sind Musterbeispiele von beliebiger Inhaltsleere, um nur ja nirgends anzuecken - absolut verzichtbar.
Diskrepanzen und Eigen-Dynamiken in Foren aufzulösen und das Potential zu nutzen, intelligenten Leuten zuzuhören und die überflüssigen Trolle einzubremsen, ist die hohe Kunst des Moderators. Sicher nicht einfach, aber diese Fähigkeiten haben Zukunft.
Hallo Frau Brodnig,
ich habe gerade Ihren Beitrag im ARD Mittagsmagazin gesehen. Ihre Aussage "Demokratie lebt vom Konsens" hat mich jedoch ein wenig stutzig gemacht. Meiner Meinung nach lebt die Demokratie intersubjektiv betrachtet von dem "Konflikt". Da Sie kurz vorher im Beitrag meine Sichtweise teilten, "Demokratie lebt von Gegensätzen" unterstelle ich Ihnen völlig unwissend, dass Sie sich versehentlich falsch äußerten.
Beste Grüße
Johannes Pfaller
Demokratie lebt davon, dass alle die gleichen Chancen haben. Und genau das ist immer mehr bedroht, je mehr Einschuechterung stattfindet. Einschuechterung ist zB das Raufen von Peter Westenthaler, FPOe, dann BZOe. Und genau diese beliebigen Aufspaltungen des 3. Lagers in FPOe, BZOe, FPK ... sind verfassungswidrig.
Ich bin mit meinem Kommentar spät dran, weil der Text schon älter ist, aber ich muss dazu etwas sagen. Trollen muss meiner Meinung nicht per se etwas Schlechtes sein. Es mag sein, dass es vielen Trollen nur darum geht, Aufmerksamkeit zu erregen und andere zu verstören. Aber gerade das Zurücktrollen kann man auch als Gegenstrategie sehen.
Ein Beispiel: Nicht nur in der konservativen und Boulevardpresse, sondern sogar in der einzigen liberalen Tageszeitung in Österreich wird das Forum oft überschwemmt mit rassistischen, sexistischen, homophoben, antisemitischen Postings. Die Frage, wie man damit umgeht, stellt sich jetzt nicht nur für die Redaktion, sondern auch für die anderen PosterInnen, die damit nicht einverstanden sind.
Nun kann man versuchen, sachlich zu bleiben und das Diskussionsniveau zivilisiert zu halten. Oder man kann eben auch zurücktrollen. Damit meine ich nicht, dass man sich auf das gleiche Niveau wie die Trolle begibt. Aber man muss auch nicht sachlich bleiben. Man kann ja durchaus die Welle aus rassistischen, sexistischen usw. Postings zu unterbrechen versuchen, indem man etwas schreibt, das darauf abzielt, "die Trolle zu trollen". Also etwas schreiben, womit man vielleicht die Trolle ärgert, bzw. sind es ja oft sogar Hater und nicht "nur" Trolle. Nicht durch Beschimpfung und Erniedrigung, aber eben zb durch Sarkasmus, Polemik, was ich hier absolut für angebracht halte.
Es ist halt die Frage, was man erreichen möchte. Und ich finde, es ist okay, wenn man beim Umgang mit Trollen nicht immer sachlich bleibt. Und eben stattdessen Dinge schreibt, über die sich ein Troll dann selbst ärgert. Das ist wahrscheinlich keine Antwort auf die Frage, wie die Diskussionskultur im Internet zu retten ist. Aber es ist zumindest ein Ansatz, um sich nicht jede Frechheit von den Trollen gefallen lassen zu müssen.
ch möchte alle warnen
http://www.telepathietelekineseterror.blogspot.com
Sendet den Link an alle möglichen Leute weiter.
Fakt ist das es Telepathen gibt die das können und an Menschen üben und wissen das man ihnen Ausgeliefert ist da es nicht offiziell anerkannt ist und als Psychose abgetan wird. In meinem Blog steht im Tatsachenbericht wie si es bei mir machten detailliert dokumentiert. Ich bin mir sicher das diese Telepathen für eine menge Selbstmorde verantwortlich sind. Eben so ist es nicht unwahrscheinlich das sie das an Menschen üben um Schlüsselpersonen in Politik, Wirtschaft und auch Psychologie zu kontrollieren. Die Analyse stellt Lediglich einen Erklärungsversuch nach den Wahrscheinlichsten Möglichkeiten dar, ist also reine Hypothese.