Werner, hör die Signale, auf ins Internetz!
Kanzler Werner Faymann startet dieser Tage auf Facebook. Hat unsere Politik überhaupt einen Plan im Netz?
“Werner Faymann isst gerade einen steirischen Apfel. Mmmmhhh“, “Werner Faymann sitzt neben Angela Merkel im Ausschuss. Mein Gott, die redet schon wieder so lang“, “Werner Faymann macht eine wichtige Durchsage: ‚Skisportlerinnen und Skisportler sind Vorbilder für die Jugend.‘ Hier der Link zur Pressemeldung“.
All das sind Statusmeldungen, die der Kanzler hoffentlich niemals verfassen wird. Kommende Woche legt Werner Faymann auf Facebook los. Am Nationalfeiertag starten sein Facebook-Auftritt, die dazugehörige Smartphone-App und die neue Webseite. 200.000 Euro kostet die Weboffensive des roten Regierungschefs angeblich. Das Bundeskanzleramt hält sich bedeckt, wie der Auftritt genau aussehen wird. Nur so viel sei verraten: Faymann wird nicht als Einziger auf seiner Fanseite Nachrichten verfassen. “Wir haben derzeit ein Team von sieben Leuten“, sagt Claus Hörr vom Bundespressedienst, “das Wichtigste ist Transparenz. Wenn der Kanzler selbst kommuniziert, tut er das in der Ich-Form. Wenn wer anders schreibt, dann schreibt er über Faymann in der dritten Person und mit eigenem Kürzel.“ So soll für Facebook-Fans jederzeit erkennbar sein, wer da wirklich hinter dem Computer sitzt.
Die Politik und das Web, eine schwierige Geschichte. Vor Wahlen lassen die Parteien noch schnell ein paar Webseiten und Blogs erstellen, nach der Abstimmung ist alles beim Alten: Funkstille. So war das in den letzten Jahren. Jetzt gibt es – vorsichtig formuliert – zumindest Indizien, dass sie das Web als politisches Schlachtfeld erkennen. Einerseits bietet es eine Bühne für Selbstdarstellung, andererseits lässt sich mit Netzthemen auch Politik machen.
Die SPÖ hat erst neulich ein Positionspapier herausgebracht, es ist zumindest der Start einer Diskussion im Parlamentsklub, bei der eine “Garantie der Netzfreiheit“, “Open Government Data“ und “den öffentlichen Rundfunk im Internet stärken“ angedacht wird. Gut klingende Schlagworte, die in der Praxis mit dem Koalitionspartner erst umgesetzt werden müssen. Oft sind es nur Einzelkämpfer, die sich für Netzpolitik einsetzen. Etwa Sonja Ablinger, die Kultursprecherin der SPÖ hat das Positionspapier mitentwickelt: “Auch wir sind ganz am Beginn, uns ganzheitlich zu positionieren.“
Wenn man bei den Parlamentsklubs anruft und nach jenem Abgeordneten verlangt, der sich für Netzpolitik einsetzt, hört man immer wieder: “Äh, keine Ahnung, wer das ist.“ Das liegt nicht nur daran, dass die digitale Agenda eine Querschnittsmaterie ist, bei der Sicherheitspolitik (Überwachung), Wirtschaftsinteressen (Urheberrecht), Infrastrukturfragen (Netzausbau) und Datenschutz (Web 2.0) hineinspielen. Das hat auch damit zu tun, dass viele Politiker noch gar nicht begreifen, wie massentauglich das Netz bereits ist.
Beispiel Facebook. Warum redet kein einziger österreichischer Politiker über das bedeutendste Netzwerk unserer Zeit? Immerhin sind dort mehr als 2,6 Millionen Österreicher angemeldet, sagt Facebook.
Die österreichische Technologiedebatte wird von der Sicherheitsdebatte überlagert. Da machen Law-and-Order-Politiker Überwachungsvorschläge, die Opposition schreit prompt auf und ortet Orwell’sche Machtgelüste. In dieser einseitigen Diskussion werden ganze Themenkomplexe übersehen, etwa der Konsumentenschutz.
Dabei könnte man mit Facebook gut Politik machen. Es ist massenwirksam, das zeigen die Userzahlen. Es gilt europäisches Recht, denn Facebook hat eine Tochterfirma in Irland und muss EU-Datenschutzbestimmungen einhalten. Bisher gelingt das nicht so recht. Der Kanzler will jetzt also facebooken. Noch besser wäre es, er würde auf die Rechte seiner Bürger auf Facebook pochen. In Deutschland gibt es solche Politiker: Die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat aus Protest ihr Facebook-Profil gelöscht. Ein öffentlichkeitstauglicher Stunt, der auch die Debatte anregte.
Die Politik kann sehr wohl das Web formen. Sie gibt die Rahmenbedingungen vor, wie die Internetanbieter mit ihren Kunden umgehen dürfen. Eine der wichtigsten Forderungen ist jene der Netzneutralität. Netzneutralität schreibt Telekomfirmen vor, dass diese keine Daten und keine Internetdienste diskriminieren dürfen, damit kein Zweiklasseninternet entsteht. Wer viel zahlt, würde in einem solchen über den Informationshighway rasen und alle Onlinedienste konsumieren. Wer weniger Geld hat, müsste hingegen warten und dürfte nicht alle Services nutzen. Zum Beispiel würden viele Telefonieanbieter Skype gerne sperren oder Zusatzgebühren einheben, weil Skype hohe Datenmengen frisst und die Handyrechnung der Kunden verkleinert. Auch Telekom-Austria-Chef Hannes Ametsreiter sagte einmal zum Wall Street Journal: “Wenn jemand unsere Infrastruktur nutzt, um unsere Umsätze zu kannibalisieren, ergreifen wir natürlich Maßnahmen.“ Später relativierte die Telekom diese Aussage.
Die Politik könnte gesetzlich festschreiben, dass ein Zweiklassennetz gar nicht entstehen darf. Die Grünen haben einen entsprechenden Antrag im Frühjahr eingebracht, die SPÖ plädiert für dieses Konzept in ihrem Positionspapier, ÖVP-Technologiesprecherin Karin Hakl betont: “Ich bin für eine Gleichbehandlung von Webdiensten und Datenpaketen. Internetservice-Provider dürfen keine Inhaltskontrollen ausüben.“ Das BZÖ hängt der Idee grundsätzlich auch an. Nur die FPÖ ist etwas zurückhaltender und findet den derzeitigen Gesetzesentwurf ausreichend (siehe Rundruf bei den Parlamentariern, rechts).
Wenn SPÖ, ÖVP, Grüne und BZÖ für die Netzneutralität sind, warum ist die dann nicht längst Gesetz? Die schwarze Abgeordnete Hakl nennt zum Beispiel als Grund, dass man sich noch auf eine Definition von Netzneutralität einigen müsse.
Bitte warten, bitte weiterdiskutieren! Andere Länder sind schneller beim Fixieren von Userrechten: Das holländische Parlament führte heuer die Netzneutralität im Mobilfunk ein. Dort dürfen Telekomfirmen keine Zusatzgebühren einheben, wenn Kunden am Handy Skype benutzen. In Finnland gibt es seit 2010 ein Grundrecht auf Breitband. Jeder Bürger hat Anspruch auf einen Netzanschluss mit einem Megabit pro Sekunde. In Estland ist der Zugang zum Netz schon länger ein Bürgerrecht.
Mit digitalen Visionen spricht man nur eine Minderheit an, die technikaffinen Geeks. Dieses Kalkül schwingt natürlich mit. Dabei kann Netzpolitik ein Vekihel sein, um große gesellschaftspolitische Themen anzusprechen: Bürgerrechte, Transparenz, Mitbestimmung. Das zeigt die Piratenpartei. In Österreich sind die Piraten unauffällig, anderswo feiern sie Erfolge und sitzen schon im Europaparlament. Die schwedische Piratpartiet erzielte bei der Europawahl 2009 rund sieben Prozent und zog in Straßburg ein. Vergangenen September erreichten die Berliner Piraten 8,9 Prozent und landeten im Abgeordnetenhaus. Ein Aha-Erlebnis für die Politik. SPÖ-Abgeordnete Ablinger erzählt: “Der Erfolg der Piraten hat uns auch intern geholfen.“
Im Parlament, genauso wie in der Gesellschaft, herrscht eine digitale Kluft. “Ich kenne Parlamentarier, die nicht einmal wissen, wie man einen Computer einschaltet“, sagt Stefan Petzner, Mediensprecher des BZÖ.
In Österreich zeigt sich, dass gerade die Populisten im Netz die Masse ansprechen. Kein Politiker hat so viele Fans auf Facebook wie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, 105.304 User drückten bisher auf “gefällt mir“. Daraufhin wurde eine Gegenseite gestartet, die heißt: “Kann dieser seelenlose Ziegelstein mehr Freunde haben als H.C. Strache?“ Derzeitige Fanzahl: 203.277. Im Netz gäbe es also auch Potenzial für Politiker, die der FPÖ widersprechen.
Ob Faymann Strache auf Facebook überholen wird? Das ist fraglich, auch der Bundespressedienst traut sich keine Prognose zu. “Das Entscheidende ist: Der Webauftritt muss einen Mehrwert gegenüber der normalen Medienberichterstattung darstellen“, sagt Politologe und Twitter-User Hubert Sickinger. Für Volksrepräsentanten ist es ein schwieriger Balanceakt, menschlich, aber nicht zu verblödelt zu wirken. Die Populisten mit ihrer Bierzeltrhetorik tun sich da leichter, Strache kann auf Facebook große Töne spucken, das ist man ohnehin gewohnt. Stefan Petzner postet online Fotos aus der Disco oder vom Haustier.
Anderen graut vor diesem Gedanken, zum Beispiel dem Grünen Albert Steinhauser. Der twittert und bloggt, bleibt aber ernst. “Mich haben schon Leute angesprochen, warum ich nicht mehr Privates schreibe“, sagt er, “aber viele Politiker sind aus guten Gründen nicht im Kabarett gelandet. Je lustiger man wird, desto peinlicher kann es auch werden.“
Weil es noch wenig Erfahrungswerte gibt, ist gute Webkommunikation eine Kunst. Jede Community hat ihre Regeln. Facebook ist größer und gesellschaftlich breiter als andere Netzwerke. Twitter ist eine Nische, in der sich hochinformierte politik- und mediennahe User finden. “Facebook und Twitter haben ein völlig unterschiedliches Publikum“, sagt Stefan Petzner, “Facebook ist die Kronen Zeitung des Internets, Twitter ist der Falter.“ Zu dieser Logik passt die Webstrategie des Kanzlers: Der wird sich auf Facebook konzentrieren, Twitter ist nur ein Begleitmedium, um Geschichten anzukündigen. Krone vor Falter, Facebook vor Twitter, manche Dinge bleiben auch im Netz gleich.
Dieser Artikel ist im Falter (Ausgabe 42/11) erschienen. Illustration: Jochen Schievink
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Wer im asymmetrischen Informationskrieg (David gegen Goliath) mit fairen Mitteln versucht, gegen die linke Gesinnungsdiktatur anzukämpfen, ist jedenfalls zum Scheitern verurteilt.
Selektive Auswahl von Journalisten durch öffentlich rechtliche Medien:
Eigentlich müssten öffentlich rechtliche Medien wie ORF, ARD, ZDF laut Gesetz objektiv, neutral, ausgewogen und äquidistant berichten. Das ist jedoch nicht der Fall, was wiederum eine logische Folge der selektiven Personalauswahl in den jeweiligen Redaktionen durch linke Entscheider ist. Wenn nämlich linke Journalisten rechte Positionen genauso gut vertreten könnten wie rechte Journalisten, dann könnten auch männliche Politiker Frauenrechte genauso gut vertreten wie weibliche Politiker.
Selektive Berichterstattung durch linke Medien:
Über Themen die für Linke positiv bzw. für Rechte negativ sind, wird ausführlich berichtet, während die umgekehrten Fälle kaum Erwähnung finden, oder sogar überhaupt ausgeblendet werden.
Selektive Bewertung von Fakten durch linke Medien:
Nehmen wir als fiktives Anschauungsbeispiel das Thema „Meinungsänderung bzw. deren Gegenteil“.
Eine Meinungsänderung wird bei Linken völlig anders bewertet als bei Rechten. Bei Linken wird das als „flexibel, lernfähig, an Neuem interessiert, der Zeit angepasst“ gepriesen, bei Rechten hingegen wird es als „umfallen, wankelmütig, unberechenbar, unglaubwürdig“ abgewertet. Auch das Gegenteil von Meinungsänderung wird bei Linken völlig anders bewertet als bei Rechten. Bei Linken wird dieses Verhalten als „standhaft, klare Position beziehen, Haltung zeigen“ gelobt, während es bei Rechten als „starrsinnig, borniert, unbelehrbar, ewig gestrig“ beschrieben wird. Genau mit solchen beiläufigen eingestreuten Bewertungen wird Stimmung gemacht, für die Linken und gegen die Rechten.
Selektive Auswahl von Diskussionsteilnehmern durch linke Medien:
Asymmetrische Besetzung von Diskussionsrunden zugunsten linker Meinungsmacher.
Gezielte Auswahl von Zuseher/Zuhörer-Meinungen, welche die linken Thesen bestätigen.
Selektiver Einsatz von Namenszusätzen durch linke Medien:
Bei politisch rechts stehenden Personen oder Institutionen wird von den Linksmedien meistens ein entsprechendes Adjektiv angefügt, wie z.B. umstritten, rechtspopulistisch, rechtsextrem, rechtsradikal, oder ultrarechts, während man Adjektive wie z.B. umstritten, linkspopulistisch, linksextrem, linksradikal, oder ultralinks, bei links stehenden Personen oder Institutionen praktisch nie findet. Außerdem werden Demonstrationen von Rechten gerne als Aufmärsche bezeichnet, während linke Randalierer zumeist als Aktivisten verharmlost werden. Klima-Leugner, Corona-Leugner, oder Verschwörungstheoretiker sind auch beliebte Zuschreibungen für kritische Bürger, welche mit den entsprechenden politischen Maßnahmen nicht einverstanden sind.
Selektive Verwendung des Begriffes „Einzelfall“ durch linke Medien:
Wenn Ausländer oder Linke Straftaten begehen, dann werden diese von den Linksmedien meist als sogenannte „Einzelfälle“ verharmlost, welche man keinesfalls politisch instrumentalisieren dürfe. Diese „Einzelfälle“ lassen auch niemals Rückschlüsse auf bestimmte Gruppen zu, weil dadurch nämlich Vorurteile, Phobien, Rassismus und Minderheitendiskriminierung geschürt würden. Bei Rechten verhält es sich jedoch genau umgekehrt. Da werden solche „Einzelfälle“ zu einem beängstigenden rechten Sittenbild aufgeblasen und die Gefährlichkeit von rechten Gruppierungen für unsere Gesellschaft heraufbeschworen. Typisch linke Doppelmoral eben. Gleichzeitig werden positive linke „Einzelfälle“ wie beispielsweise gut integrierte „Vorzeigemigranten“ von den Linksmedien immer wieder prominent in Szene gesetzt und den Medienkonsumenten als typische Vertreter der gesamten Gruppe (Flüchtlinge, Migranten) verkauft.
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Diese Erkenntnis nutzen auch linke Medien für ihre emotionalen Botschaften:
Bilder von rechter Gewalt (insbesondere Nazi-Opfer) werden gerne gezeigt, während Bilder von Ausländer- bzw. islamistischer Gewalt meist zensiert werden. Wenn jedoch ein kleiner Bub wie Alan Kurdi tot am Meeresstrand liegt, oder weinende Kinder und verzweifelte Mütter sich an die „unmenschlichen“ Grenzzäune klammern, oder Kinder auf Lesbos im Schlamm versinken, dann ist das genau das richtige Bildmaterial, um bei den Medienkonsumenten Mitleid und moralische Empörung zu erzeugen, damit die linke Migrationsagenda wieder neuen Auftrieb erhält.
Globale Internetkonzerne wie Google, Youtube, Facebook, Twitter, Amazon, oder Apple, sowie die Online Enzyklopädie Wikipedia gewinnen immer mehr Einfluss auf die politische Meinungsbildung:
Großkonzerne mit faktischer Monopolstellung entscheiden inzwischen darüber, was in unserer westlichen Demokratie-Simulation noch gesagt werden darf und was nicht, oder wer auf Social-Media überhaupt noch etwas sagen darf. Postings und Videos von Donald Trump, den Identitären, sowie anderen rechten Politikern und Aktivisten werden auf diesen Plattformen zensiert oder gelöscht. Neuerdings werden die vorhin genannten sogar dauerhaft gesperrt oder deren Accounts samt Followern komplett ausradiert. Joseph Goebbels wäre stolz auf diese globalen Eliten im linken Schafspelz.
Conclusio:
All diese von Linksmedien eingesetzten Taktiken wirken sehr subtil, und werden daher von der breiten Masse der Medienkonsumenten nicht durchschaut. Die ständige Wiederholung linker Propaganda und Hetze gegen rechts, 7x24, über Jahrzehnte, auf allen verfügbaren Kanälen, führt schlussendlich zur Gehirnwäsche der breiten Masse. Erst wenn die Mehrheit der Gesellschaft diese von linken Manipulatoren vorgegebenen Denkmuster für ihre eigene ganz persönliche Meinung hält, dann ist das ideologische Umerziehungsziel erreicht.
Gruß aus Tirol
Werner Lauterer
Lieber Werner,
ein Rat zum ständigen Überprüfen der eigenen Positionen und Anschauungen:
Versuchen Sie nicht zu sehr - oder zumindest nicht nur - eine Bestätigung für Ihren Standpunkt zu finden, sondern versuchen Sie Argumente/Informationen zu finden, die Ihrem Standpunkt widersprechen. Je länger Sie das ernsthaft versuchen aber nicht schaffen, umso besser/stärker ist Ihre Hypothese.
(Weitere) Bestätigungen für Ihre These machen die These hingegen nicht besser.
Grüße aus Graz
Lieber Ali
Eine naturwissenschaftliche Theorie behält so lange ihre Gültigkeit, bis sie eindeutig falsifiziert werden kann. Meine vorhin zusammengefassten theoretischen Erkenntnisse, welche ich seit ca. 10 Jahren Jahren durch Beobachtung von linke Mainstream-Medien gesammelt habe, müssten daher von kritischen Menschen wie Ihnen, durch eindeutig nachvollziehbare und statistisch relevante Gegenbeispiele widerlegt werden können, um mich davon zu überzeugen , dass ich falsch liege.
Liebe Grüße
Werner Lauterer
Liebe Frau Brodnig,
Bei aller richtigen und wichtigen Beobachtung und Kritik an unserer technologischen Gegenwart, wo ich ihre unaufgeregte Sachlichkeit und ihr aufklaererisches Bemuehen sehr schaetze, stoert mich ihre ausnahmslose Verwendung des Begriffs 'googeln', wenn es um Suchanfragen im Netz geht.
Sie sind natuerlich dabei nicht die, der Einzige, die dieses fuer uns langsam sakrale, sprich einzig verfuegbare Wort verwendet wenn es um irgendeine Information geht.
Als waere die Allmacht dieses Konzerns bereits so selbstverstaendlich, dass er eine conditio sine qua non allen unseres mentalen Handelns ist.
Vielleicht ist er es schon.
Aber dass es noch Alternativen, kleine gallische Doerfer gibt,
Duckduck oder Startpage oder,.. sie kennen sichet mehr,
haetten sich verdient auch einmal von ihnen erwaehnt zu werden.
Elemente totalitaeren Handelns, dass sie im Netz verfolgen, sehe ich auch bei Google.
Auf gaenzlich anderer Ebene natuerlich.
Und deshalb umso unheimlicher.
Und ob Google immer die beste Wahl ist?
Ich lese in der neuen 'Zeit' ( S.21 ) gerade widerspruechliches dazu.
mit lieben Gruessen
Christian Wesely
Frau Brodnig!
Schmeissen Sie Ihre Bücher weg und lesen Sie die richtigen!!! Wir sind keine Psychopathen, die Verschwörungstheorien verbreiten, die haben sich längst alle bewahrheitet! Und reden Sie im TV nicht diesen Unsinn! Sie werddn auch noch der Wahrheit ins Augen schauen, wenn es soweit ist!!!
Liebe Frau Brodnig,
ich habe gestern in der Diskussion „Im Zentrum“ mit Entsetzen erleben müssen, wie Dagmar Belakowitsch ALLE mit horrend falschen Zahlen überrumpelt hat.
Niemand hat aufgeschriehen, dass es das nicht geben kann. 2015/16 hätte jeder 20. Mensch auf der Welt demnach an Grippe sterben müssen.
Sie haben doch ein Buch darüber geschrieben, wie man Fake News kontert.
Leider konnte das Vorurteil, Frauen könnten mit zahlen nicht umgehen, nicht entkräftet werden. Das tut mir besonderes leid.
Die FPÖ ist eben gut im Überrumpeln. LEIDER!
,
Hallo Frau Brodnig
Sie werden im ORF gerne mit der Bezeichnung "Verschwörungstheorien-Expertin" oder ähnlich vorgestellt. Mich würde interessieren, wie man das werden kann. Gibt es dazu eine Ausbildung? Danke und freundliche Grüsse, Tony.
https://orf.at/stories/3212650/
Zu Ihren Gespräch im Standard mit Düringer etc:
Hier spielt dann das Argument Immunität doch wieder eine Rolle? Was nun?
Mfg Leo kröll
Klimek erwähnt auch noch die veränderte Luftfeuchtigkeit, die auch die Aerosoldynamik in geschlossenen Räumen beeinflusst, sowie das im Sommer besser aufgestellte Immunsystem. Es gebe viele warme Länder, in denen diese Saisonalität keine Auswirkungen habe, so Popper: „Bei uns hat das einen massiven Effekt.“
Hallo Frau Brodnig,
was sagen Sie zu den Nebenwirkungen der Impfung? Oder nimmt man die in Kauf?
Wie "gefährlich" ist die Impfung? Wer übernimmt die Kosten, wenn es schief geht? Nebenwirkungen werden ja auch gerne abgestritten.
Was sagen Sie zur Immunität von Geimpften / Nicht-Geimpften? Wie gut wirkt die Impfung?
Was sagen Sie zur bedingten Zulassung der Impfstoffe?
Werden Geimpfte noch andere anstecken können oder nicht.
Werden diese nach der Impfung regulär auf Antikörper getestet?
Was ist für Sie ein Verschwörungstheoretiker?
Was sagen Sie zu den Thrombosen, die vor Monaten schon varausgesagt wurden?
Was sagen Sie zur Ehrlichkeit von Pharmaunternehmen?
Dass Menschen verunsichert sind, liegt sicher an der schlechten Kommunikation, an der Angstmacherei.
Aber dass man einem Impfstoff, der nicht erprobt ist, der nur bedingt zugelassen ist, auch skeptisch gegenüberstehen kann, liegt nicht nur daran.
Sabine Winkoff
Sehr geehrte Frau Brodnig,
am 17.05.2021 hat Frau Sabine Winkoff Ihnen mehrere Fragen gestellt. Bislang sind diese von Ihnen in diesem Blog jedoch nicht beantwortet worden.
Eine Antwort darauf wäre wünschenswert.
Eine Frage möchte ich Ihnen zusätzlich stellen: Aus welchen Quellen beziehen Sie Fakten zum Thema Corona-Impfung, wenn es um die Beantwortung der Fragen von Frau Winkoff geht? Die Angabe einiger Hauptquellen wäre wünschenswert.
Freundliche Grüße
Markus Leonhartsberger
Sehr geehrte Frau Brodnig!
Ich habe gerade Ihren Beitrag im aktuellen Profil gelesen und möchte Ihnen ein paar aufmunternde Zeilen zukommen lassen.
Ihre Beiträge gehören für mich zum Lesenswertesten, was derzeit in den österreichischen Medien zu finden ist. Herzlichen Dank dafür und weiter so!
Liebe Grüße aus dem Ländle
Markus Fink
Guten Tag fr Brodnig!
Es ist mir aufgefallen ,oder täusche ich mich das z,B. in der Kronenzeitung die Leserbriefe sehr oft von den gleichen Leuten kommen . Schreiben die entweder so viel ,bzw werden sie einfach öfters berücksichtigt.
Wie stehen Sie du den Inhalten der Paparrazzi aus Passau ,ich meine die "Schwere Kost ",vom Herausgeber
Lg Ludwig Bauböck
Ba mir geht de Seitn goaned - do rennt des rendl.
Ein Verzeichnis der wichtigsten Faktenchecker gibt es in https://sensiblochamaeleon.blogspot.com/2023/09/faktenchecks-wahrheitssuche-peer-review.html