“Sie machten alles zu Staub“
Gill Phillips ist die Juristin des Guardian: Sie erzählt, wie die Regierung in der Snowden-Affäre Druck auf die Zeitung ausübte, der Geheimdienst einen Laptop der Zeitung zerstörte und wie schwach das britische Medienrecht ist
Die britische Regierung war nicht erfreut. Der Guardian hatte es gewagt, geheime NSA-Dokumente von Edward Snowden zu publizieren und auch die Machenschaften des britischen Geheimdienstes offenzulegen. Als Reaktion übte ein hoher Regierungsvertreter Druck auf die Zeitung aus, sogar ein Publikationsverbot wurde angedroht und ein Computer der Redaktion zerstört, erzählt Gill Phillips, Direktorin der Rechtsabteilung des Guardian, die auf der Konferenz “Freedom of Information under Pressure“ in Wien auftrat. Mit dem Falter sprach sie über die strengen britischen Gesetze und die Frage, wann Blogger den gleichen Schutz wie Journalisten verdienen.
Falter: Frau Phillips, dank Edward Snowden weiß die Welt vom ungeheuren Überwachungsapparat der Geheimdienste. Aber haben wir Medien auch etwas Neues gelernt?
Gill Phillips: Gewiss. Die Journalisten müssen sich nun fragen: Kann ich überhaupt noch E-Mails verwenden, das Internet nutzen, wenn ich meine Quellen schützen will? Oder sollte man gar nichts Vertrauliches online diskutieren? Auch aus rechtlicher Sicht enthüllt die Snowden-Affäre etliche Probleme – etwa wie unterschiedlich Rechtsstaaten Meinungsfreiheit auslegen. Die USA haben etwa das First Amendment. Dort passiert es wohl kaum, dass die Publikation eines Artikels vorab verboten wird. Bei uns in Großbritannien ist es hingegen ziemlich einfach, ein solches Publikationsverbot durchzusetzen. Das ist einer der Gründe, warum der Guardian zuließ, dass der Geheimdienst die Snowden-Dokumente zerstörte.
Genau, Ihr Chefredakteur Alan Rusbridger willigte ein, dass ein Computer des Guardian zerstört wird. Wie kam es dazu?
Phillips: Edward Snowden gab einigen Journalisten Unterlagen, auch dem Guardian. Wir hatten insbesondere Dokumente über den GCHQ, einen Geheimdienst ähnlich der NSA. Wir berichteten über die Machenschaften des GCHQ, waren aber extrem sorgfältig, niemanden in Gefahr zu bringen und keine Einsatzdetails zu veröffentlichen. Nichtsdestoweniger wurde die Regierung immer wütender und begann, sowohl rechtlich als auch psychologisch Druck auszuüben.
Inwiefern wurde Druck auf Sie ausgeübt?
Phillips: Ein hoher Regierungsvertreter trat an unseren Chefredakteur heran und forderte ihn auf, die Berichte einzustellen. Alan Rusbridger erklärte, dass mehrere Menschen Unterlagen von Snowden bekommen hatten, es würde also gar nichts bringen, denGuardian mundtot zu machen. Die Regierung wollte uns trotzdem stoppen: In Großbritannien gibt es das bereits erwähnte Publikationsverbot, ein Richter hätte uns verbieten können, weitere Details aus den Snowden-Dokumenten zu veröffentlichen. Wir entschieden uns für den pragmatischen Weg: Das Material wurde zerstört, weil wir ohnehin wussten, dass anderswo bereits Sicherheitskopien davon lagen.
Zwei Agenten des GCHQ kamen sogar in Ihre Redaktion und beaufsichtigten die Zerstörung des MacBook Pro, auf dem die Dateien gespeichert waren.
Phillips: Richtig. Wir lernten an diesem Tag, wie schwer es ist, Information tatsächlich zu zerstören.
Inwiefern denn?
Phillips: Unsere Mitarbeiter verwendeten zuerst Hämmer und Bohrmaschinen, um das Gerät zu zerkleinern. Danach setzten sie für die Datenspeicher eine Apparatur namens “Degaußer“ ein, die die GCHQ-Mitarbeiter mitgebracht hatten. Sie machten alles zu Staub, und dann entsorgten sie auch noch den Staub.
Wieso denn das?
Phillips: Wie ich lernte, haben Dateien ein magnetisches Feld, das man sogar noch aus Staubpartikeln rekonstruieren kann. Deswegen braucht man einen sogenannten Degaußer, der die Datenträger zermalmt (und entmagnetisiert, Anm. d. Red.). So ein Gerät kostet 100.000 Pfund, natürlich besitzt der Guardian so etwas nicht. Die GCHQ-Mitarbeiter kamen zu uns, um sicherzustellen, dass die Dateien komplett vernichtet wurden.
Trotzdem war das eine ziemlich nutzlose Aktion, oder?
Phillips: Absolut! Es war eine bizarre politische Geste, die Berichterstattung fand trotzdem statt. Das Material hatten wir bereits bei der New York Times gespeichert.
Sie gingen eine Kooperation mit der New York Times ein, um die harschen britischen Gesetze zu umgesehen?
Phillips: Ja, aus der Wikileaks-Zeit hatten wir bereits Erfahrung mit einer solchen Zusammenarbeit. Schon damals bestand die Sorge, dass uns ein Gericht vorab untersagen würde, geheime Wikileaks-Dokumente zu veröffentlichen. Wenn aber die New York Times solches Material zuvor publiziert, ist es öffentlich, und wir können darauf eingehen. Das Gleiche tun wir nun mit den Unterlagen von Edward Snowden. Wir arbeiten mit der New York Times zusammen und entscheiden gemeinsam, wer was veröffentlicht. Erst kürzlich berichteten wir, dass der britische Geheimdienst den Yahoo Messenger überwacht und Webcam-Bilder abfängt, dieses Programm heißt “Optic Nerve“.
Ist das amerikanische Medienrecht so viel besser als das britische?
Phillips: Eindeutig, die USA haben das First Amendment, die Meinungsfreiheit ist also der allererste Punkt in der amerikanischen Verfassung. Das britische oder europäische Recht ist vergleichsweise breiter formuliert. Artikel 8 und Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention sehen die Meinungsfreiheit nicht als übergeordnetes Menschenrecht, sondern wägen stärker ab. Das ist juristisch eine ganz andere Ausgangslage.
Es gab noch einen weiteren Fall, bei dem die Strenge der britischen Gesetze sichtbar wurde. David Miranda, der Lebensgefährte und Gehilfe des Aufdeckerjournalisten Glenn Greenwald, wurde am Flughafen Heathrow neun Stunden lang festgehalten – basierend auf einem Antiterrorgesetz.
Phillips: Der High Court urteilte neulich, dass dies rechtmäßig war. Das Gericht prüfte den Fall aber nur formell, etwa ob die richtigen Formulare ausgefüllt worden waren. Den größeren Zusammenhang berücksichtigte das Gericht nicht: David Miranda war eben kein zufällig herausgefischter verdächtig wirkender Mann, die Behörden wussten ganz genau, wer David Miranda war. Und wenn britische Gesetze so etwas erlauben, dann sind die Gesetze falsch.
Im Fall David Miranda ging es nebenbei auch um die Frage, ob er dieselben Rechte wie Journalisten verdiene, schließlich sei er kein klassischer Journalist. Was halten Sie davon? Sieht das Medienrecht dies zu eng?
Phillips: Ja. Es ist doch egal, ob man als professioneller Journalist bei einem Medium angestellt ist oder als Blogger zu Hause am Computer sitzt. Was zählt, ist, ob das Publizierte im öffentlichen Interesse ist. Das Recht spricht oft nur von “Journalisten“, aber eigentlich sollten juristisch all jene Personen geschützt werden, die etwas im öffentlichen Interesse publizieren, egal ob sie nun Journalist, Blogger oder etwas anderes sind.
Sie sind Medienanwältin. Hätten Sie sich jemals gedacht, dass Sie sich im Rahmen Ihrer Arbeit auch mit Antiterrorgesetzen beschäftigen müssen?
Phillips: Als ich anfing, sicher nicht. Aber in den letzten Jahren lernten wir, dass manche Antiterrorparagrafen auch gegen Journalisten eingesetzt werden können. Zum Beispiel kam es vor, dass Redakteure Terroristen interviewten und die Polizei daraufhin ihre Unterlagen wollte. Auch forderte manch einer, der Guardian solle aufgrund von Antiterrorgesetzen angezeigt werden, weil wir Information besitzen, die Terroristen helfen könnten. Vor einigen Jahren hätte ich das nicht mitbedacht, aber seit dem 11. September ist Terrorismus etwas, womit wir viel direkter leben müssen.
Wenn man über eingeschränkte Pressefreiheit spricht, denken viele wohl zuerst an Staaten in Asien oder Südamerika. Sie sind derzeit für die Konferenz “Informationsfreiheit unter Druck“ in Wien, ist die Informationsfreiheit sogar in funktionierenden Demokratien unter Druck?
Phillips: Ich denke schon. Vergangenen Herbst nahm ich an einer Konferenz in Hongkong teil, bei der Journalisten und Juristen aus Staaten wie Singapur, Thailand, Malaysien auftraten, das sind furchteinflößende Orte für Journalisten. Allein für Kritik an der Regierung kann man ins Gefängnis gehen. Umso wichtiger ist, dass der Westen weiterhin an Informationsfreiheit festhält. Alles hat eine Schattenseite, manchmal spitzen Journalisten Dinge zu oder sind zu schlampig. Aber im Zweifelsfall ist zu viel Redefreiheit besser als zu wenig davon. Natürlich sollen Journalisten ihre Privilegien nicht missbrauchen – so wie das beim britischen Abhörskandal der Fall war, bei dem Journalisten fremde Telefonate belauschten. So etwas spielt dann jenen in die Hände, die nur darauf warten, endlich die Pressefreiheit einschränken zu können.
Gill Phillips
leitet die redaktionelle Rechtsabteilung des Guardian. Sie arbeitete bei der internationalen Kanzlei Clifford Chance, ehe sie in die Medienbranche wechselte und Unternehmen wie die BBC, die britische News Group Newspapers und die Times juristisch beriet. 2009 wechselte sie zum Guardian, wo sie sich auch mit den rechtlichen Fragen rund um die Wikileaks-Enthüllungen und die NSA-Dokumente beschäftigt, die der Informant Edward Snowden weitergab. Sie twittert als ladywell 23.
Dieses Interview erschien im Falter 11/14. Foto des Laptops: Roger Tooth/The Guardian. Das Foto von Gill Phillips stammt von mir
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Wer im asymmetrischen Informationskrieg (David gegen Goliath) mit fairen Mitteln versucht, gegen die linke Gesinnungsdiktatur anzukämpfen, ist jedenfalls zum Scheitern verurteilt.
Selektive Auswahl von Journalisten durch öffentlich rechtliche Medien:
Eigentlich müssten öffentlich rechtliche Medien wie ORF, ARD, ZDF laut Gesetz objektiv, neutral, ausgewogen und äquidistant berichten. Das ist jedoch nicht der Fall, was wiederum eine logische Folge der selektiven Personalauswahl in den jeweiligen Redaktionen durch linke Entscheider ist. Wenn nämlich linke Journalisten rechte Positionen genauso gut vertreten könnten wie rechte Journalisten, dann könnten auch männliche Politiker Frauenrechte genauso gut vertreten wie weibliche Politiker.
Selektive Berichterstattung durch linke Medien:
Über Themen die für Linke positiv bzw. für Rechte negativ sind, wird ausführlich berichtet, während die umgekehrten Fälle kaum Erwähnung finden, oder sogar überhaupt ausgeblendet werden.
Selektive Bewertung von Fakten durch linke Medien:
Nehmen wir als fiktives Anschauungsbeispiel das Thema „Meinungsänderung bzw. deren Gegenteil“.
Eine Meinungsänderung wird bei Linken völlig anders bewertet als bei Rechten. Bei Linken wird das als „flexibel, lernfähig, an Neuem interessiert, der Zeit angepasst“ gepriesen, bei Rechten hingegen wird es als „umfallen, wankelmütig, unberechenbar, unglaubwürdig“ abgewertet. Auch das Gegenteil von Meinungsänderung wird bei Linken völlig anders bewertet als bei Rechten. Bei Linken wird dieses Verhalten als „standhaft, klare Position beziehen, Haltung zeigen“ gelobt, während es bei Rechten als „starrsinnig, borniert, unbelehrbar, ewig gestrig“ beschrieben wird. Genau mit solchen beiläufigen eingestreuten Bewertungen wird Stimmung gemacht, für die Linken und gegen die Rechten.
Selektive Auswahl von Diskussionsteilnehmern durch linke Medien:
Asymmetrische Besetzung von Diskussionsrunden zugunsten linker Meinungsmacher.
Gezielte Auswahl von Zuseher/Zuhörer-Meinungen, welche die linken Thesen bestätigen.
Selektiver Einsatz von Namenszusätzen durch linke Medien:
Bei politisch rechts stehenden Personen oder Institutionen wird von den Linksmedien meistens ein entsprechendes Adjektiv angefügt, wie z.B. umstritten, rechtspopulistisch, rechtsextrem, rechtsradikal, oder ultrarechts, während man Adjektive wie z.B. umstritten, linkspopulistisch, linksextrem, linksradikal, oder ultralinks, bei links stehenden Personen oder Institutionen praktisch nie findet. Außerdem werden Demonstrationen von Rechten gerne als Aufmärsche bezeichnet, während linke Randalierer zumeist als Aktivisten verharmlost werden. Klima-Leugner, Corona-Leugner, oder Verschwörungstheoretiker sind auch beliebte Zuschreibungen für kritische Bürger, welche mit den entsprechenden politischen Maßnahmen nicht einverstanden sind.
Selektive Verwendung des Begriffes „Einzelfall“ durch linke Medien:
Wenn Ausländer oder Linke Straftaten begehen, dann werden diese von den Linksmedien meist als sogenannte „Einzelfälle“ verharmlost, welche man keinesfalls politisch instrumentalisieren dürfe. Diese „Einzelfälle“ lassen auch niemals Rückschlüsse auf bestimmte Gruppen zu, weil dadurch nämlich Vorurteile, Phobien, Rassismus und Minderheitendiskriminierung geschürt würden. Bei Rechten verhält es sich jedoch genau umgekehrt. Da werden solche „Einzelfälle“ zu einem beängstigenden rechten Sittenbild aufgeblasen und die Gefährlichkeit von rechten Gruppierungen für unsere Gesellschaft heraufbeschworen. Typisch linke Doppelmoral eben. Gleichzeitig werden positive linke „Einzelfälle“ wie beispielsweise gut integrierte „Vorzeigemigranten“ von den Linksmedien immer wieder prominent in Szene gesetzt und den Medienkonsumenten als typische Vertreter der gesamten Gruppe (Flüchtlinge, Migranten) verkauft.
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Diese Erkenntnis nutzen auch linke Medien für ihre emotionalen Botschaften:
Bilder von rechter Gewalt (insbesondere Nazi-Opfer) werden gerne gezeigt, während Bilder von Ausländer- bzw. islamistischer Gewalt meist zensiert werden. Wenn jedoch ein kleiner Bub wie Alan Kurdi tot am Meeresstrand liegt, oder weinende Kinder und verzweifelte Mütter sich an die „unmenschlichen“ Grenzzäune klammern, oder Kinder auf Lesbos im Schlamm versinken, dann ist das genau das richtige Bildmaterial, um bei den Medienkonsumenten Mitleid und moralische Empörung zu erzeugen, damit die linke Migrationsagenda wieder neuen Auftrieb erhält.
Globale Internetkonzerne wie Google, Youtube, Facebook, Twitter, Amazon, oder Apple, sowie die Online Enzyklopädie Wikipedia gewinnen immer mehr Einfluss auf die politische Meinungsbildung:
Großkonzerne mit faktischer Monopolstellung entscheiden inzwischen darüber, was in unserer westlichen Demokratie-Simulation noch gesagt werden darf und was nicht, oder wer auf Social-Media überhaupt noch etwas sagen darf. Postings und Videos von Donald Trump, den Identitären, sowie anderen rechten Politikern und Aktivisten werden auf diesen Plattformen zensiert oder gelöscht. Neuerdings werden die vorhin genannten sogar dauerhaft gesperrt oder deren Accounts samt Followern komplett ausradiert. Joseph Goebbels wäre stolz auf diese globalen Eliten im linken Schafspelz.
Conclusio:
All diese von Linksmedien eingesetzten Taktiken wirken sehr subtil, und werden daher von der breiten Masse der Medienkonsumenten nicht durchschaut. Die ständige Wiederholung linker Propaganda und Hetze gegen rechts, 7x24, über Jahrzehnte, auf allen verfügbaren Kanälen, führt schlussendlich zur Gehirnwäsche der breiten Masse. Erst wenn die Mehrheit der Gesellschaft diese von linken Manipulatoren vorgegebenen Denkmuster für ihre eigene ganz persönliche Meinung hält, dann ist das ideologische Umerziehungsziel erreicht.
Gruß aus Tirol
Werner Lauterer
Lieber Werner,
ein Rat zum ständigen Überprüfen der eigenen Positionen und Anschauungen:
Versuchen Sie nicht zu sehr - oder zumindest nicht nur - eine Bestätigung für Ihren Standpunkt zu finden, sondern versuchen Sie Argumente/Informationen zu finden, die Ihrem Standpunkt widersprechen. Je länger Sie das ernsthaft versuchen aber nicht schaffen, umso besser/stärker ist Ihre Hypothese.
(Weitere) Bestätigungen für Ihre These machen die These hingegen nicht besser.
Grüße aus Graz
Lieber Ali
Eine naturwissenschaftliche Theorie behält so lange ihre Gültigkeit, bis sie eindeutig falsifiziert werden kann. Meine vorhin zusammengefassten theoretischen Erkenntnisse, welche ich seit ca. 10 Jahren Jahren durch Beobachtung von linke Mainstream-Medien gesammelt habe, müssten daher von kritischen Menschen wie Ihnen, durch eindeutig nachvollziehbare und statistisch relevante Gegenbeispiele widerlegt werden können, um mich davon zu überzeugen , dass ich falsch liege.
Liebe Grüße
Werner Lauterer
Liebe Frau Brodnig,
Bei aller richtigen und wichtigen Beobachtung und Kritik an unserer technologischen Gegenwart, wo ich ihre unaufgeregte Sachlichkeit und ihr aufklaererisches Bemuehen sehr schaetze, stoert mich ihre ausnahmslose Verwendung des Begriffs 'googeln', wenn es um Suchanfragen im Netz geht.
Sie sind natuerlich dabei nicht die, der Einzige, die dieses fuer uns langsam sakrale, sprich einzig verfuegbare Wort verwendet wenn es um irgendeine Information geht.
Als waere die Allmacht dieses Konzerns bereits so selbstverstaendlich, dass er eine conditio sine qua non allen unseres mentalen Handelns ist.
Vielleicht ist er es schon.
Aber dass es noch Alternativen, kleine gallische Doerfer gibt,
Duckduck oder Startpage oder,.. sie kennen sichet mehr,
haetten sich verdient auch einmal von ihnen erwaehnt zu werden.
Elemente totalitaeren Handelns, dass sie im Netz verfolgen, sehe ich auch bei Google.
Auf gaenzlich anderer Ebene natuerlich.
Und deshalb umso unheimlicher.
Und ob Google immer die beste Wahl ist?
Ich lese in der neuen 'Zeit' ( S.21 ) gerade widerspruechliches dazu.
mit lieben Gruessen
Christian Wesely
Frau Brodnig!
Schmeissen Sie Ihre Bücher weg und lesen Sie die richtigen!!! Wir sind keine Psychopathen, die Verschwörungstheorien verbreiten, die haben sich längst alle bewahrheitet! Und reden Sie im TV nicht diesen Unsinn! Sie werddn auch noch der Wahrheit ins Augen schauen, wenn es soweit ist!!!
Liebe Frau Brodnig,
ich habe gestern in der Diskussion „Im Zentrum“ mit Entsetzen erleben müssen, wie Dagmar Belakowitsch ALLE mit horrend falschen Zahlen überrumpelt hat.
Niemand hat aufgeschriehen, dass es das nicht geben kann. 2015/16 hätte jeder 20. Mensch auf der Welt demnach an Grippe sterben müssen.
Sie haben doch ein Buch darüber geschrieben, wie man Fake News kontert.
Leider konnte das Vorurteil, Frauen könnten mit zahlen nicht umgehen, nicht entkräftet werden. Das tut mir besonderes leid.
Die FPÖ ist eben gut im Überrumpeln. LEIDER!
,
Hallo Frau Brodnig
Sie werden im ORF gerne mit der Bezeichnung "Verschwörungstheorien-Expertin" oder ähnlich vorgestellt. Mich würde interessieren, wie man das werden kann. Gibt es dazu eine Ausbildung? Danke und freundliche Grüsse, Tony.
https://orf.at/stories/3212650/
Zu Ihren Gespräch im Standard mit Düringer etc:
Hier spielt dann das Argument Immunität doch wieder eine Rolle? Was nun?
Mfg Leo kröll
Klimek erwähnt auch noch die veränderte Luftfeuchtigkeit, die auch die Aerosoldynamik in geschlossenen Räumen beeinflusst, sowie das im Sommer besser aufgestellte Immunsystem. Es gebe viele warme Länder, in denen diese Saisonalität keine Auswirkungen habe, so Popper: „Bei uns hat das einen massiven Effekt.“
Hallo Frau Brodnig,
was sagen Sie zu den Nebenwirkungen der Impfung? Oder nimmt man die in Kauf?
Wie "gefährlich" ist die Impfung? Wer übernimmt die Kosten, wenn es schief geht? Nebenwirkungen werden ja auch gerne abgestritten.
Was sagen Sie zur Immunität von Geimpften / Nicht-Geimpften? Wie gut wirkt die Impfung?
Was sagen Sie zur bedingten Zulassung der Impfstoffe?
Werden Geimpfte noch andere anstecken können oder nicht.
Werden diese nach der Impfung regulär auf Antikörper getestet?
Was ist für Sie ein Verschwörungstheoretiker?
Was sagen Sie zu den Thrombosen, die vor Monaten schon varausgesagt wurden?
Was sagen Sie zur Ehrlichkeit von Pharmaunternehmen?
Dass Menschen verunsichert sind, liegt sicher an der schlechten Kommunikation, an der Angstmacherei.
Aber dass man einem Impfstoff, der nicht erprobt ist, der nur bedingt zugelassen ist, auch skeptisch gegenüberstehen kann, liegt nicht nur daran.
Sabine Winkoff
Sehr geehrte Frau Brodnig,
am 17.05.2021 hat Frau Sabine Winkoff Ihnen mehrere Fragen gestellt. Bislang sind diese von Ihnen in diesem Blog jedoch nicht beantwortet worden.
Eine Antwort darauf wäre wünschenswert.
Eine Frage möchte ich Ihnen zusätzlich stellen: Aus welchen Quellen beziehen Sie Fakten zum Thema Corona-Impfung, wenn es um die Beantwortung der Fragen von Frau Winkoff geht? Die Angabe einiger Hauptquellen wäre wünschenswert.
Freundliche Grüße
Markus Leonhartsberger
Sehr geehrte Frau Brodnig!
Ich habe gerade Ihren Beitrag im aktuellen Profil gelesen und möchte Ihnen ein paar aufmunternde Zeilen zukommen lassen.
Ihre Beiträge gehören für mich zum Lesenswertesten, was derzeit in den österreichischen Medien zu finden ist. Herzlichen Dank dafür und weiter so!
Liebe Grüße aus dem Ländle
Markus Fink
Guten Tag fr Brodnig!
Es ist mir aufgefallen ,oder täusche ich mich das z,B. in der Kronenzeitung die Leserbriefe sehr oft von den gleichen Leuten kommen . Schreiben die entweder so viel ,bzw werden sie einfach öfters berücksichtigt.
Wie stehen Sie du den Inhalten der Paparrazzi aus Passau ,ich meine die "Schwere Kost ",vom Herausgeber
Lg Ludwig Bauböck
Ba mir geht de Seitn goaned - do rennt des rendl.
Ein Verzeichnis der wichtigsten Faktenchecker gibt es in https://sensiblochamaeleon.blogspot.com/2023/09/faktenchecks-wahrheitssuche-peer-review.html